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Titel: Heimbewohner bei Wahlen benachteiligt? Beitrag von: admin am 05. September 2009, 01:41 Heimbewohner bei Wahlen benachteiligt?
- Erfahrungen gesucht Bei der diesen Monat anstehenden Bundestagswahl werden 62,2 Millionen wahlberechtigte Bundesbürger an die Wahlurne gerufen. Ein Großteil der 2,25 Millionen pflegebedürftigen Menschen wird dabei Unterstützung durch Angehörigen, Freunden oder Nachbarn erhalten. Wie aber sieht es für die fast 710.000 pflegebedürftigen Heimbewohner aus? Zu den letzten Landtagswahlen wurde Medien-Mitarbeitern immer wieder berichtet, dass nicht alle Bewohner von Alters-, Senioren, oder Pflegeheimen ihr Wahlrecht ausüben können. Ob dies tatsächlich so ist oder nicht, lässt sich nur schwer feststellen. Denn wenn die Wahlbenachrichtigungen ordnungsgemäss versandt wurden, aber bei den Wahlberechtigten nicht eingetreffen, dann können sie nur auf dem Weg zu ihnen "hängen" geblieben sein. Heim- und Pflegedienstleitungen werden immer bemüht sein "ihr" Haus als korrekt zu präsentieren. Meist wird dies auch der Fall sein. Allerdings habe es viele Hinweise gegeben, dass da etwas "dran" sei. Für eine offizielle Stellungnahme stehe aber meist niemand zur Verfügung. Ein bekannter TV-Sender möchte gerne herausfinden, ob an den Gerüchten, Wahlbenachrichtigungen und -unterlagen würden verschwinden, etwas dran ist. Deshalb wurden wir um Hilfe gebeten und wir möchten gerne bei dieser Suche helfen. Es werden Fälle gesucht, in denen Wahlberechtigte tatsächlich keine Unterlagen erhalten haben. Es soll auch Fälle gegeben haben, in denen Briefwahlunterlagen unberechtigterweise durch Dritte verwendet wurden. Man möchte gerne mit Betroffenen sprechen. Immerhin geht es um den Anspruch jedes Bürgers auf sein Wahlrecht und darauf es wahrzunehmen oder auch nicht. Dieses Recht haben auch Senioren, ob gesund oder Pflegefall, ob zu Hause oder in einem Heim. Eingehende Hinweise werden natürlich auf Wunsch vertraulich behandelt. Bitte um kurzfristige Mithilfe! Informationen können hier im Forum geschrieben werden oder per [eMail >>] (wahlen@heim-mitwirkung.de) geschickt werden. Sie werden weitergeleitet an den Redakteur, der uns um Hilfe gebeten hat. Siehe auch: http://www.news4press.com (http://www.news4press.com/Label/Presse.asp?Mitglieder_ID=1284) Titel: Wahlberechtigung: Grundlagen Beitrag von: admin am 06. Oktober 2009, 11:52 GRUNDLAGEN:
Zitat Zum Wahlrecht Behinderter: ... Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist nur, dessen Betreuung alle Angelegenheiten umfasst. Das heißt, auch sog. geistig Behinderte haben in der Regel das Recht zu wählen, da eine Betreuung selten alle Lebensbereiche erfasst. ... Titel: Re: Heimbewohner bei Wahlen benachteiligt? Beitrag von: admin am 06. Oktober 2009, 11:56 Senioren ohne Wahl?
aus: SACHSEN-ANHALT HEUTE Sendung vom: 23.09.09 | 19:00 Uhr In einem Pflegeheim in Halle haben Bewohner ihre Wahlbenachrichtigung nicht erhalten. Es gibt jedoch Informationsstellen, die für Senioren alles um die Wahl klären. ... [Sende-Beitrag ansehen >>] (http://mediathek.ard.de/ard/servlet/content/3031986) |