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Titel: Gesetz zur Stärkung der Selbstbestimmung von Pflege- und Hilfsbedürftigen… Beitrag von: Multihilde am 03. Juni 2011, 09:49 Gesetz zur Stärkung der Selbstbestimmung von Pflege- und Hilfsbedürftigen…
Niedersachsen: PflegeSG Drucksachennummer: 16-3670 (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 24.05.2011) Schon entdeckt? ÜberTagesordnungen usw. kann man sich per RSS jetzt beim Landtag ganz schnell informieren: http://www.landtag-niedersachsen.de/rss_feeds/ z. B. Gesetz zur Stärkung der Selbstbestimmung von Pflege- und Hilfsbedürftigen und Menschen mit Behinderung in stationären Pflegeeinrichtungen und ambulant betreuten Wohngruppen (Pflege- und Hilfsbedürftigenselbstbestimmungsgesetz – PflegeSG) In § 4 geht es um die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner. Um den Stand zu verfolgen: einfach NILAS (Link unten) benutzen und dort die Drucksache suchen... direkt zur pdf: http://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen%5F16%5F5000/3501-4000/16-3670.pdf NILAS: http://www.nilas.niedersachsen.de/starweb/NILAS/start.html (http://www.nilas.niedersachsen.de/starweb/NILAS/start.html) Nachtrag: Sitzungstermin 09. Juni siehe: http://www.heimmitwirkung.de/smf/index.php?topic=1587.0 |