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Titel: Bürgerschaft HB => CDU + SPD Anfragen zu Kürzungen im Sozialbereich Beitrag von: admin am 23. Januar 2006, 23:30 Am 25. und 26. Januar findet die 53. / 54. Sitzung des Landtages der Bremischen Bürgerschaft statt.
Auf der Tagesordnung stehen u.a. die für Behinderte und Senioren wichtigen Themen:
Eine vollständige Liste der Tagesordnungspunkte (TOPs) finden Sie unter http://www.buergerschaft-bremen.de/index.php?navi=aktuelles&npoint=1,3,0 (http://www.buergerschaft-bremen.de/index.php?navi=aktuelles&npoint=1,3,0) ----------------------------------------------------------------- zu TOP 25: Senkung der Eingliederungshilfen Drastische Leistungsreduzierungen im Bereich der Eingliederungshilfen wurden angekündigt (für mehr Infos hier klicken) (http://www.heimmitwirkung.de/smf/index.php?topic=62.0). Zwischenzeitlich starteten CDU und SPD eine diesbezügliche große Anfrage, die in der 53./54. Landtagssitzung der Bremischen Bürgerschaft unter Tagesordnungspunkt 25 behandelt werden wird. Die Anfrage fällt insbesondere durch die personalpolitischen Fragestellungen auf. Den genauen Wortlaut finden Sie hier (klicken): Senkung der Eingliederungshilfen Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 29. November 2005 (Drucksache 16/816) (http://www.buergerschaft-bremen.de/drucksachen/143/2884_1.pdf) ----------------------------------------------------------------- zu TOP 37: Folgen der Kürzung der Investitionskostenförderung Drastische Kürzungen im Bereich der Investitionsförderung von Pflegeeinrichtungen wurden angekündigt (für mehr Infos hier klicken) (http://www.heimmitwirkung.de/smf/index.php?topic=64.0). In einer großen Anfrage der CDU und SPD, die ebenfalls in der 53./54. Landtagssitzung der Bremischen Bürgerschaft (Tagesordnungspunkt 37) behandelt werden soll, wird auf die Folgen der angekündigten Kürzungen hingewiesen. In der Anfrage wird ein BAW Gutachten zitiert, das belege: "Es lohne sich immer, die öffentlichen Kosten eines Pflegeheimplatzes in Bremen in Kauf zu nehmen, wenn dadurch die Abwanderung ins Umland vermieden wird." Weiter heißt es: "Damit besteht die Gefahr der Abwanderung der Selbstzahler ... in das preisgünstigere niedersächsische Umland ..."* Den genauen Wortlaut finden Sie hier (klicken): Folgen der Kürzung der Investitionsförderung von Pflegeeinrichtungen Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 19. Dezember 2005 (Drucksache 16/876) (http://www.buergerschaft-bremen.de/drucksachen/143/2896_1.pdf) * Anmerkung: Von den befürchteten negativen Auswirkungen wird bereits jetzt aus einigen Heimen berichtet! Die Verunsicherung aller Betroffenen (Bewohner, Angehörige, Heimträger, Pflegekräfte und Heimbeiräte/-fürsprecher) ist sehr groß ! Titel: Re: 25/26.01.2006: Bürgerschaft HB => CDU + SPD Anfragen zu sozialen Themen Beitrag von: admin am 14. Februar 2006, 20:02 Am 25. und 26. Januar findet die 53. / 54. Sitzung des Landtages der Bremischen Bürgerschaft statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die für Behinderte und Senioren wichtigen Themen:
Diese Punkte werden nun voraussichtlich am 22./23/24.02.2006 auf der 55., 56. oder 57. Sitzung des Landtages der Bremischen Bürgerschaft behandelt. Titel: Re: Bürgerschaft HB => CDU + SPD Anfragen zu Kürzungen im Sozialbereich Beitrag von: admin am 23. Februar 2006, 11:27 AKTUELL: Am 22./23/24.02.2006 fanden die 55., 56. oder 57. Sitzung des Landtages der Bremischen Bürgerschaft statt.
Auf der Tagesordnung stehen u.a. die für Behinderte und Senioren wichtigen Themen: * TOP 11: Senkung der Eingliederungshilfen Mitteilung des Senats dazu vom 24. Januar 2006 (Drucksache 16/895) (http://www.buergerschaft-bremen.de/drucksachen/144/2938_2.pdf) * TOP 15: Folgen der Kürzung der Investitionskostenförderung von Pflegeeinrichtungen Mitteilung des Senats dazu vom 24. Januar 2006 (Drucksache 16/896) (http://www.buergerschaft-bremen.de/drucksachen/144/2942_2.pdf) Eine vollständige Liste der Tagesordnungspunkte (TOPs) finden Sie unter http://www.buergerschaft-bremen.de/index.php?navi=aktuelles&npoint=1,3,0 |