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News: BGH stärkt Verbraucherrechte von Pflegeheimbewohnern

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Autor Thema: RECHT: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt  (Gelesen 4997 mal)
admin
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« am: 21. November 2006, 10:15 »

Rechte von Heimbewohnern: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt

Pflegepatienten sollten sich gegen Entmündigung und Leistungkürzungen wehren. Das forderte jetzt die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP) mit Sitz in Heppenheim. "Nur wer sich - auch gerichtlich - wehrt, hat die Chance auf Verbesserung seiner Lage", sagte DGVP-Präsident Wolfram-Arnim Candidus.

Der Verbandschef führte als Beispiele zahlreiche Gerichtsurteile ins Feld, in denen Richter die Rechte von Heimbewohnern gestärkt hätten. So dürfe, wie das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschieden habe, ein Heim den Pflegebedarf nicht auf das berühmte "satt und sauber" beschränken - auch soziale Betreuung gehöre zur Pflege und dürfe nicht gesondert in Rechnung gestellt werden. Auch hätten Pflegepatienten und ihre Angehörigen das Recht, die Gutachten der Krankenkassen zu erhalten.

"Wer Hemmungen hat, sich gegen Ungerechtigkeiten aufzulehnen, schadet sich selbst", sagte Candidus, "wer sich wehrt, kann nur gewinnen."

Quelle: ALTENPFLEGE 2006, Rubrik: Nachrichten
http://www.vincentz.net/altenpflege/
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"Wir sind nicht nur für das verantwortlich,
 was wir tun, sondern auch für das,
was wir nicht tun" (Jean Molière)
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