Übersicht Länder-Heimgesetze

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Länder-Heimgesetze

Die Länder haben seit der Föderalismusreform 2007 die Aufgaben den ordnungsrechtlichen Teil der Heimgesetzgebung selbst zu regeln. Dazu gehören Fragen der Genehmigung des Betriebs von Heimen oder anderen Wohnformen für ältere, pflegebedürftige und behinderte Menschen, die personelle oder bauliche Ausstattung der Einrichtung oder Sanktionen bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Vorschriften.

Diese Gesetze tragen in jedem Bundesland unterschiedliche Namen je nach Ziel und Herangehensweise an das Gesetz. Während Schleswig-Holstein ein „Selbstbestimmungsstärkungsgesetz“ erlassen hat, heißt das Gesetz in Mecklenburg-Vorpommern z.B. „Einrichtungenqualitätsgesetz“ und in Berlin gibt es ein „Wohnteilhabegesetz“. Dort wo die Länder noch keine Durchführungsverordnungen erlassen haben, gelten die alten Verordnungen des alten Bundesheimgesetzes (HeimG).

[zur BIVA-Übersicht Länder-Heimgesetze >>]

Quelle: https://www.biva.de/gesetze/laender-heimgesetze/

Überblick Heimgesetzgebung in den Bundesländern

Wie sieht die Heimgesetzgebung in den Bundesländern aus?
Beim AOK-Verlag ist eine aktualisierte Übersicht der länderspezifischen Heimgesetze mit Hintergrund zur 'Entwicklung zu finden [>>]

Quelle: https://www.aok-verlag.info/de/news/...

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Vorab-Info:
Erstes Buch mit umfangreicher Heimrecht-Sammlung

In wenigen Wochen erscheint die (vorerst) einzige vollständige Sammlung des gesamten Heimrechtes des Bundes und aller Bundesländer (außer Thüringen, da dort noch Bundesrecht gilt).

Das Erscheinen verzögert sich nur deshalb um einige Wochen, weil gerade die Veröffentlichung des neuen sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz, das am 13.6.2012 vom dortigen Landtag beschlossen wurde, noch nicht im Gesetz- und Verordnungsblatt steht und die neue Sammlung brandaktuell sein wird.

Enthalten sind auch das seit Frühjahr 2012 geltende Heimrecht aus Hessen sowie aus nahezu allen Bundesländern die in der letzten Zeit in großer Zahl neu erlassenen Ausführungsverordnungen zu den Landesheimbestimmungen, die bei den meisten im Internet enthaltenen Übersichten "vergessen" werden.

Die neue Buchveröffentlichung heißt: Textsammlung Heimrecht - Bundes- und landesrechtliche Regelungen , erscheint im Bundesanzeiger-Verlag, umfasst rund 500 Seiten und kostet 16,80 Euro und ist auch e-book erhältlich.



Zu beziehen über den Buchhandel vor Ort oder z.B. bei [Amazon.de >>]

Erscheinungstermin: 1. Oktober 2012

Kurzbeschreibung

Alle maßgeblichen Rechtsnormen im handlichen Format!

Das Heimrecht dient dem Schutz von in Heimen sowie anderen betreuten Wohnformen lebenden Personen. In den Heimgesetzes sowie den zugehörigen Verordnungen des Bundes und der Länder sind die wesentlichen Punkte für das Leben in Heimen geregelt. Alle Rechtsanwender sei es als Mitarbeiter in Heimen, Behörden oder Krankenkassen, als Betreuer, Pflegender oder als Rechtberater müssen die einschlägigen Rechtsnormen des Heimrechts kennen.

Diese handliche Textsammlung bietet Ihnen eine vollständige Zusammenstellung aller maßgeblichen bundes- und landesrechtlicher Gesetze und Verordnungen zum Heimrecht in aktueller Fassung.

Aus dem Inhalt: - Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz WBVG
- Heimgesetz HeimG
- Heimsicherungsverordnung HeimsicherungsV
- Heimpersonalverordnung HeimpersV
- Heimmindestbauverordnung HeimMindBauV
- Heimmitwirkungsverordnung HeimmwV
- Sozialgesetzbuch, 12. Buch SGB XII (Auszug)
- Landesrecht: Gesetze und Verordnungen des Bundesländer
- Handliches Format

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Länderheimgesetze

In vielen Bundesländern arbeit man zur Zeit an Nachfolgeregelungen zum Heimgesetz des Bundes. Einige Länder haben bereits von der Möglichkeit, die durch die Föderalismusreform geboten wurde, Gebrauch gemacht und eigene Gesetze verabschiedet. In anderen Ländern befinden sie sich erst im Entwurfstadium.

Eine gute Übersicht bietet auch die BIVA auf den eigenen Internetseiten unter:
http://www.biva.de/index.php?id=639

Eine weitere Übersicht zu den Gesetzgebungsverfahren der Länder zum Heimrecht ist bei der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zu finden:
http://www.bagfw-qualitaet.de/gesetze-vertraege/

[Multihilde]

Stand der Länderheimgesetzgebung

Mitgliederversammlung der BIVA am 30. März 2011

Unter dem Link unten ist u. a. eine Übersicht über den Stand der Länderheimgesetzgebung zu finden.

Direkt zur pdf:
http://www.biva.de/fileadmin/pdf/MGV/2011/2_Kempchen_Laenderheimgesetzgebung.pdf

Quelle: http://www.biva.de