PERSONAL: Ein-Euro-Jobs ersetzen reguläre Beschäftigung

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WAZ: Skandal bei der Vestischen Arbeit.
Ein Revisionsbericht offenbart Schlamperei und mutmaßlichen Betrug bei der Vestischen Arbeitsagentur

   Essen (ots) - Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) hat bei der Überprüfung der "Vestischen Arbeit" festgestellt, dass zwei von drei Hartz-IV-Fällen nicht korrekt bearbeitet wurden. In 66,5 Prozent aller Ende 2006 geprüften Vorgänge fanden die Revisoren fehlerhafte Rechtsanwendungen, Rechen- und Übertragungsfehler oder fehlende Dokumentationen. Zudem waren 60,8 Prozent der vorgelegten Eingliederungsvereinbarungen fehlerhaft. Dies berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) in ihrer Donnerstag-Ausgabe.

 Mit diesem Ergebnis stehe die Behörde im Vergleich zu weiteren sieben bundesweit geprüften Sozialbehörden (ARGE) noch vergleichsweise gut da, heißt es in dem Bericht: Ihre Fehlerhäufigkeit lag noch höher. Das geht aus dem vertraulichen Abschlussbericht der Innenrevision der BA hervor. Und auch ein vermuteter Interessenkonflikt des Geschäftsführers der Vestischen
Arbeit wird darin beleuchtet.

Denn Geschäftsführer Ulrich Lammers (48) war nicht nur ab 2004 Leiter der Hartz-IV-Behörde, sondern stand bis August 2007 als Geschäftsführer des Städtischen Altenheims Grullbad im Dienste der Stadt Recklinghausen. Und die spielt eine ganz besondere Rolle:
Lammers war als leitender Beamter des Sozialamtes der Stadt Ende 2004 per Abordnung zum Chef der neuen, kreisweit arbeitenden Behörde gemacht worden. Eine Folge: Die Stadt Recklinghausen erhielt deutlich mehr Ein-Euro-Jobber als die übrigen neun kreisangehörigen Städte. Ein Umstand, der auch den Sozialausschuss des Kreistages hellhörig werden ließ.

 Denn seine Doppelfunktion nutzte das CDU-Mitglied dazu, um bis zu 40 Ein-Euro-Jobber im Städtischen Altenheim arbeiten zu lassen. Es kam zur Kündigung von Stammpersonal - darunter war auch der Betriebsratsvorsitzende. Ein-Euro-Jobber übernahmen Tätigkeiten im Pflegebereich, im sozialen Dienst und im haustechnischen Dienst.

 PDS-Kreistagsmitglied Detlef Beyer-Peters bezifferte den Wettbewerbsvorteil für das Altenheim auf rund 400 000 Euro jährlich. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD im Kreistag, Brigitte Puschadel, hatte Ulrich Lammers zur Klärung der Vorwürfe im Sozialausschuss befragen wollen. Doch Lammers kam nicht. Stattdessen musste sein Vertreter ran. Und dieser präsentierte deutliche Zahlen:
Von 272 Ein-Euro-Jobbern, die Ende 2006 in den 57 Altenheimen im Kreis Recklinghausen beschäftigt wurden, arbeiteten 156 in Recklinghausen. Allein 40 davon im städtischen Altenheim Grullbad.

 Vom gesetzlich angestrebten Ziel der Qualifizierung der Langzeitarbeitslosen war das Städtische Altenheim laut Prüfbericht Mitte 2005 meilenweit entfernt: Das Konzept für eine sechs Monate
laufende Maßnahme kam Monate zu spät, eine fachliche Anleiterin wurde erst drei Monate nach Projektbeginn eingestellt.

 Nicht nur dies ließ die Staatsanwaltschaft Bochum - sie ermittelt gegen Ulrich Lammers und drei weitere Beschuldigte wegen des Verdachts der Untreue - aufhorchen, sondern auch der Umstand, dass die BA bei ihrer Revision noch mehr herausfand: Die Stadt Recklinghausen erhielt von der Vestischen Arbeit volle Kostenpauschalen für nicht besetzte Teilnehmerplätze beim städtischen
Entsorgungsbetrieb.

Schlamperei oder Absicht? Diese Frage stellt sich bei festgestellten Unregelmäßigkeiten in der Vestischen Arbeit: In 83,3 Prozent der überprüften Trainingsmaßnahmen wurden keine Teilnahmebeurteilungen erstellt. Und in 85 Prozent der Fälle wurde von der Vestischen Arbeit
kein Ergebnisbericht angemahnt, heißt es weiter. Diese seien aber wichtig für die weitere "Integrationsweg-Planung".

 Landrat Jochen Welt (SPD) hatte aufgrund des vermuteten Interessenkonfliktes des Geschäftsführers den Recklinghäuser Bürgermeister Wolfgang Pantförder (CDU) aufgefordert, die Situation zu bereinigen und den Doppel-Geschäftsführer vom Amt des Altenheim-Chefs zu entbinden. Die Stadt reagierte nicht. Und auch Lammers weigerte sich gegenüber dem Kreis Recklinghausen, den mit 500 Euro monatlich dotierten Nebenjob aufzugeben. Dabei hatte er zu Beginn seiner Tätigkeit im Jahre 2004 eine Selbstverpflichtung unterschrieben, die Funktion als Altenheim-Geschäftsführer aufzugeben.

Für Astrid Neese, Leiterin der Agentur für Arbeit in Recklinghausen ist der Fall klar: Angesichts der bekannten Fakten sei der Geschäftsführer - unabhängig vom Ausgang des Ermittlungsverfahrens - nicht mehr im Amt zu halten.

Quelle: Diese Meldung kann unter http://www.presseportal.de/meldung/1139779/ abgerufen werden. (21.02.2008 | 05:00 Uhr)

Weitere Hintergrundinfos und Meldungen dazu haben wir hier gefunden:
www.berlin-unzensiert.de: ARGE Recklinghausen … und es nimmt kein Ende …

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Studienergebnis: Ein-Euro-Jobs ersetzen reguläre Beschäftigung

Berlin. Die Ergebnisse einer anonymisierten Arbeitgeberbefragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) deuten darauf hin, dass Ein-Euro-Jobs reguläre Beschäftigung „in nicht zu vernachlässigendem Umfang“ ersetzen. In vier Prozent der Einrichtungen, die Ein-Euro-Jobber beschäftigen, waren nach Angaben der Befragten Personaleinsparungen die Folge. Hochgerechnet handelt es sich bundesweit um mehr als 2.000 Einrichtungen, so das IAB.

Die Ergebnisse lieferten Indizien dafür, dass fast jede zweite Einrichtung zumindest einen Teil ihrer Ein-Euro-Jobber nicht nur im Sinne des Gesetzgebers einsetzt. Ein Teil der Unternehmen nutze die Ein-Euro-Jobs etwa auch für Krankheitsvertretungen oder Überstundenabbau.

Wenn Einrichtungen den Ein-Euro-Jobbern keine zusätzlichen Tätigkeiten übertragen, sondern Arbeiten der regulären Belegschaft, kann dies nach Einschätzung des IAB längerfristig zum Personalabbau führen.
Das IAB hatte vor allem Alten- und Pflegeheime, Kindergärten, Bibliotheken, Straßenreinigungsbetriebe und staatliche Verwaltungsstellen anonym befragt.

Die Studie ist online unter http://doku.iab.de/forschungsbericht/2007/fb0207.pdf verfügbar.

Quelle: www.vincentz.net - Altenpflege, 06.05.2007

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Kommentar:  Arbeitsplatz-Vernichtung mit Vorhersage:

Vincentz Network - Häusliche Pflege, 22.10.2004

Ein-Euro-Jobs: Falsche Hilfe für die Pflege?

Mit vorsichtiger Skepsis bis hin zu unverhohlener Kritik haben private Pflegeverbände auf die Prognose der Bundesregierung reagiert, die ab 2005 geplanten Ein-Euro-Jobs im Rahmen der Hartz-IV-Gesetzgebung würden dem Pflegemarkt Aufwind verschaffen. Viele Verbände befürchten eher einen Verdrängungswettbewerb auf dem ersten Arbeitsmarkt und einen Qualitätsverlust.

Einem kurzfristigen Erfolg in der Arbeitslosenstatistik steht eine ernst zu nehmende Gefahr für sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse gegenüber, warnt der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeber- und BerufsVerband Privater Pflege (ABVP) Mario Damitz. Die Ein-Euro-Jobs werden in Konkurrenz zum ersten Arbeitsmarkt treten, wenn Einrichtungen mehr und mehr reguläre Arbeiten an diese Hilfskräfte abgeben, ist sich Damitz sicher.

Die Gesetzgebung öffne mit Formulierungen wie Arbeiten, die von öffentlichem Interesse sind einen weiten Graubereich, der nur schwer zu kontrollieren sei. Abhilfe könnten nur detaillierte Rahmenbedingungen für den Einsatz der Ein-Euro-Kräfte durch die Bundesagentur für Arbeit bringen, meint Damitz und unterstreicht, dass Arbeitslose, die unter finanziellem Zwang eine Pflegetätigkeit aufnähmen, vermutlich nicht das ideale Personal seien, um hohe Qualität zu garantieren.

Ähnlich sieht es der Deutsche Berufsverband für Altenpflege (DBVA) und fordert, nur motivierte und geeignete Arbeitslose für die Pflege zu rekrutieren. Drastischer formuliert es Eugen Brysch, Geschäftsführender Vorstand der Deutschen Hospiz Stiftung: Wer noch mehr unqualifizierte Arbeit bei der Pflege und Betreuung von alten und schwerstkranken Menschen fordert, begräbt jeden Anspruch auf einen Lebensabend in Würde. Eine Mini-Schulung, wie dies bei den Ein-Euro-Jobs vorgesehen sei, reiche nicht aus, um die Versorgung von Pflegebedürftigen, Schwerstkranken und Sterbenden zu schultern.

Die Bundesregierung und die Verbände der freien Wohlfahrtspflege hingegen teilen die Sorge der privaten Pflegeverbände offensichtlich nicht. Beide rechnen mit rund 15 000 Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose in Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Diese positive Einstellung der Wohlfahrtsverbände verwundert den Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) nicht. Schließlich können Träger der Wohlfahrtspflege bei den Ein-Euro-Jobs auf aktive Zusammenarbeit mit den Agenturen für Arbeit setzen, kritisiert der Pflegeverband die Übereinkunft im Gesetzestext und fordert Chancengleichheit.

Quelle: vincentz.net - Häusliche Pflege

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AWO: Kein Streit mit Rot-Grün (... ?)

Unter der oben genannten Überschrift erschien in der Sonntagsausgabe des Bremer Weser-Kuriers ein Artikel, in dem sich die Bremer AWO mißverstanden äußert ...

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WESER-KURIER vom 13.07.2007:

Streit um Ein-Euro-Jobs geht in nächste Runde
Unterstützung für Pläne der rot-grünen Landesregierung

Von unserem Redakteur
Bernd Schneider

BREMEN. Weniger Ein-Euro-Jobs, dafür mehr reguläre Stellen, finanziert aus öffentlichen Kassen - das ist der richtige Weg, um Langzeitarbeitslosen zurück ins Berufsleben zu helfen, meint die Arbeitnehmerkammer. Sie stützt damit die rot-grüne Landesregierung im Streit mit der AWO.

Der Sozialverband mit derzeit rund 80 Ein-Euro-Jobbern hatte gefordert, dass die Regierung an den Ein-Euro-Jobs festhält. Sie seien für viele Menschen mit sozialen Problemen der einzige Weg zurück in den Arbeitsmarkt. Vorrang müssten reguläre, sozialversicherungspflichtige Stellen haben, meint nun die Kammer. Sie erlaubten den Beschäftigten eine "mittelfristige Lebensplanung", sagte Geschäftsführer Hans Endl.

Um die Stellen zu finanzieren, solle Bremen im Bundesrat auf gesetzliche Änderungen drängen. Es müsse möglich sein, dass die Stadt Sozialleistungen in Lohn umwandelt. Die Rechnung dahinter sieht etwa so aus: Sozialleistungen für eine vierköpfige Familie - bis 490 Euro Miete plus Nebenkosten, Lebensunterhalt für Haushaltsvorstand, Lebenspartner und zwei Kinder - addieren sich leicht auf rund 1500 Euro. Hinzukommen rund 150 Euro zusätzlich im Monat für den Ein-Euro-Job. Diese Summe könne man auch als Netto-Einkommen in einer öffentlich geförderten Stelle auszahlen. Endl: "Es ist doch sinnvoller, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu finanzieren, mit denen die Betroffenen ihren Lebensunterhalt selbst sinnvoll erwirtschaften können, anstatt ihnen als Ein-Euro-Jobbern den Unterhalt zu bezahlen."

Der Sozialverband Solidarische Hilfe kommentierte die Forderung der AWO nach Erhalt der Ein-Euro-Jobs so: "Die großen Beschäftigungsträger fürchten um ihre Pfründe." Die Jobs seien "heiß begehrt" und "profitabel" für die Einrichtungen. Zwischen 300 und 800 Euro je Ein-Euro-Jobber würden den Einrichtungen gezahlt. Zusätzlich profitierten sie von der Arbeit der Kräfte: "Fast jeder Ein-Euro-Jobber schafft Werte", sagt Herbert Thomsen von der Solidarischen Hilfe. Etwa in der Pflege oder bei Renovierung und Umbau von Immobilien, die den Einrichtungen gehören. Hunderte Ein-Euro-Jobber arbeiteten zudem in Schulen und Kindergärten. Berufliche Perspektiven ergäben sich daraus allerdings nicht.

Die Solidarische Hilfe unterstützt zudem den Plan der Koalition, Ein-Euro-Jobs nur noch an Freiwillige zu vermitteln. Bislang drohen bei Verweigerung Kürzungen bis hin zum Streichen aller Leistungen.

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Kommentar:  so isses ...   

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Grüne verteidigen Abbau von Ein-Euro-Jobs
Sozial stabilisierende Beschäftigung soll künftig deutlich länger laufen

BREMEN. Weniger Ein-Euro-Jobs, mehr sozialversicherungspflichtige Stellen für Langzeitarbeitslose - so hat es die neue Regierung im Koalitionsvertrag vereinbart. Nachdem die AWO die geplanten Einschnitte bei den Ein-Euro-Jobs kritisiert hat, verteidigen jetzt die Grünen den Schwenk in der Arbeitsmarktpolitik. ...

Quelle: WESER-KURIER vom 04.07.2007

[Multihilde]

Ehrenamt vernichtet keine Jobs

http://www.rp-online.de/public/article/regional/duesseldorf/hilden/nachrichten/hilden/424518
 
Die letzten Sätze des interessanten Berichtes von Sebastian Brinkmann vom 03.04.07, der über den o. a. Link nachgelesen werden kann:

Auf Kosten von Ehrenamtlern wird niemand entlassen. „Das wird in Altenheimen immer mal wieder versucht, funktioniert aber nicht“, meint Marita Mauritz vom Berufverband der Pflegeberufe.

Bei einem Pilotprojekt in Wesel am Niederrhein werden Angehörige in der Pflege eingesetzt, um so die Pflegesätze zu senken. Das beurteilt Reinders kritisch.

Angehörige in der Pflege?

„Da 72 Prozent unserer Ausgaben Personalkosten sind, müsste ich Leute entlassen, um die Kosten und damit die Tagessätze zu senken. Wer garantiert mir, dass die Angehörigen die Pflege dauerhaft übernehmen? Wer haftet für Fehler?“

Quelle: http://www.rp-online.de/

Unbedingt ganz durchlesen. Es gibt ja durchaus postive Aspekte für Ehrenamt in der Pflege

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Zu dem Thema ist folgender Artikel ganz interessant, den ich hier nur auszugweise zitiere:

In Berlin haben Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer und Wirtschaftssenator Harald Wolf eine Positivliste auch für Seniorenhelfer herausgegeben. Hier sind alle erlaubten zusätzlichen Tätigkeiten wie zum Beispiel gemeinsames Basteln, Spaziergänge, Wissensspiele, Begleitung bei Theaterbesuchen genau aufgeführt. Ausdrücklich verboten laut Liste sind: Medikamente verabreichen, Putzen, Anreichen von Essen, Entfernen von Exkrementen und Erbrochenem.

"Natürlich gehe ich mit den Leuten aufs Klo, wenn niemand da ist und meist ist da niemand. Die Pfleger haben doch immer viel zu tun", erzählt Manuela H., die in einer kleinen Seniorenpflegeeinrichtung arbeitet. "Wenn ich den Bettlägerigen die Zwischenmahlzeit nicht gebe, dann bekommen die einfach gar nichts", erzählt Nicole K., die in einer anderen Einrichtung arbeitet.

...

Ob die Ein-Euro-Jobber tatsächlich nur zusätzliche Arbeiten übernehmen, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Manche Heimleitung drückt gerne mal eine Auge zu, wenn pflegerische Arbeiten übernommen werden, die das Personal entlasten. Auch sind die Beschäftigungsträger unterschiedlich organisiert. Einige verwalten 100 und mehr Ein-Euro-Jobber, vermitteln sie an irgendwelche Einsatzstellen, während andere Träger sich intensiv um jeden Einzelnen bemühen, ein individuelles Coaching anbieten und die Seniorenbetreuer regelmäßig in den Heimen besuchen. Die Versuchung ist allerdings groß, freie Stellen in der Hausmeisterei, Hauswirtschaft, in der Küche sowie in der Pflege vorübergehend - mitunter für mehrere Monate - nicht zu besetzten. "Bei uns ist der Hausmeister schon seit einem halben Jahr krank", erzählt Jürgen N., während er die Büsche im Garten beschneidet, das Efeu gießt und den Senioren Mineralwasser oder Saft nachschenkt.

...

"Der organisierte Stellenabbau hat doch schon in den Jahren davor durch die 400-Euro-Jobs stattgefunden! Da wurden viele Vollzeitarbeitsplätze abgebaut, gleichzeitig wurden mehr und mehr pflegefremde Dienstleistungen ausgelagert, wie die Putzkolonnen oder die Wäscherei." Dass jetzt vielleicht noch der eine oder andere 400-Euro-Job in der Hausmeisterei oder in der Pflege wegfällt, wird niemanden mehr interessieren.

In manchen Senioreneinrichtungen sind 30 und mehr Ein-Euro-Kräfte eingesetzt. Natürlich profitieren die alten Menschen und das Heim von den zusätzlichen Kräften. Aber nach sechs bis neun Monaten ist Schluss mit der zusätzlichen Betreuung. "Das ist der totale Wahnsinn bei uns. Jede Woche kommen und gehen hier neue Gesichter, sind mal für drei Wochen da, verschwinden wieder. Die Alten wissen gar nicht, wie ihnen geschieht", erzählt Jürgen N. kopfschüttelnd. Dann ist die Maßnahme zu Ende und die Ein-Euro-Jobber können sich beim Jobcenter entweder um eine Neuzuweisung bemühen oder erst mal wieder zu Hause bleiben, während sich die Senioren und Seniorinnen wieder auf neues Personal einstellen müssen.

(Den vollständigen Text des Artikels finden Sie, wenn Sie dem Link der Quellenangabe folgen.)

Quelle: http://www.freitag.de/2006/25/06250401.php

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Ein-Euro-Jobberin als Beschäftigungstherapeutin ?!
Verdrängen Billigstkräfte in Heimen Facharbeitskräften von ihrem Arbeitsplatz?

In der aktuellen Ausgabe berichtet der Bremer "Weser-Kurier" über eine eine Ein-Euro-Jobberin, die offensichtlich als Beschäftigungstherapeutin in einem Bremer Heim, speziell im Dementenbereich, eingesetzt wird.

Wir stellen uns hier die Frage, ob das in dieser Form zulässig ist.

Um nicht mißverstanden zu werden:  Wir begrüßen jeden Menschen, der sich in Heimen zum Wohle der Bewohner engagiert. Allerdings sollte das nicht zu Lasten von qualifiziertem Fach-Personal geschehen. ...

"Menschen aus dem Halbschlaf herausholen"
Ein-Euro-Jobberin arbeitet in der Egestorff-Stiftung erfolgreich mit dementen Bewohnern

Von unserem Mitarbeiter
Ingo Hartel

BREMEN. Leicht desorientiert, aber teilweise guten Mutes werden acht demenziell erkrankte Frauen und Männer in den Kunstraum der zum Diakonischen Werk gehörenden Egestorff-Stiftung in Bremen Osterholz geführt. Ein alter Herr gehört offensichtlich nicht zur Gruppe. "Wo kommen Sie her?", möchte die Pädagogin Joyce Krijger von ihm wissen und meint seinen Wohnbereich im Altenheim."

Aus Bremen", antwortet der Mann. Die Frage nach dem Wohnbereich kommt nicht bei ihm an. Kein Problem. Mit solchen Lücken kann man in der Egestorff-Stiftung gut umgehen. Schließlich leben in dem diakonischen Altenheim derzeit mehr als 70 Demente.

Dennoch: Die Arbeitet mit Dementen stellt die Heime vor besondere Schwierigkeiten. Die altersverwirrten Menschen, die oft den Bezug zu ihrer Umwelt verloren haben und in einer längst vergangenen Zeit leben, benötigen besondere Zuwendung und Betreuung, die in der Regel aber nicht von den Leistungen der Pflegekassen gedeckt sind.

In der Egestorff-Stiftung hat seit einigen Monaten die In-Jobberin Ursula Mastej ein besonderes Programm für die dementen Bewohner entwickelt. Zusätzlich zu den bestehenden Angeboten, wie es das Gesetz für die In-Jobber vorschreibt. Die gebürtige Polin hat in Breslau eine Schule für Künstler besucht und zudem als Dekorateurin gearbeitet. Ihre Erfahrungen als Kunsttherapeutin nutzt sie nun, um die Bewohner "aus ihrem Halbschlaf herauszuholen", wie sie sagt.Dabei habe sie zunächst gar nicht gewusst, wie sie Kontakt zu den dementen Bewohnern aufnehmen sollte. "Ich war erst erschrocken vor ihnen und hatte keine Ahnung, was ich unternehmen sollte." Doch das änderte sich schnell. Mit Stiften, Farben und Papier gelang es ihr, die Alten zu motivieren und ihnen sinnliche Erlebnisse zu verschaffen.

Dabei habe sie sich zunächst bemüht zu erspüren, wo die jeweiligen Fähigkeiten liegen. Bei Kurt Dettbarn waren es offenbar Akkuratesse und Genauigkeit, die das aktive Leben des ehemaligen Maschinenbauingenieurs geprägt haben. Jahrelang hatte er am Reißbrett gestanden und Maschinen entwickelt. Jetzt malt er Mandalas aus. "Ohne jemals über die Linien zu kritzeln", versichert die Kunsttherapeutin.

Mit anderen Dementen strickt Ursula Mastej, macht Stickereien, faltet Papierblumen oder webt kleine Wandteppiche. Je nach Vorliebe und früherem Geschick. Mit viel Geduld und großer Ruhe guckt sie dabei den dementen Menschen über die Schulter und hilft, wo es nötig ist. "Gerade ihre ruhige Art kommt sehr gut an. "Frau Mastej hat im Dementenbereich schon viel bewegt", sagt Joyce Krijger. Und sie erwähnt als weiteres Beispiel das verglaste Treppenhaus. Viele Bewohner haben sich nicht hindurch getraut, weil sie das Glas nicht wahrgenommen haben und verunsichert waren. Ursula Mastej hat kurzerhand eine Blumenwiese auf die gesamte Breite der Verglasung gemalt und den dementen Bewohnern so eine gewisse Orientierung verschafft. "Manche bücken sich sogar und wollen eine Blume pflücken", sagt Ursula Mastej. Jetzt hofft sie, dass der Erfolg ihrer Bemühungen auch für sie Auswirkungen haben und die befristete Ein-Euro-Stelle in irgendeiner Form zu einer dauerhaften Beschäftigung führen wird. Prognose ungewiss, räumt Joyce Krijger zurückhaltend ein.

Quelle: WESER-KURIER, Seite 17, 15.11.2006

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Erläuterungen zu Ein-Euro-Jobs:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/Leitfaden.html