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Autor Thema: Rundfunkgebühr entfällt ab 2013 für Pflegeheimbewohner  (Gelesen 13565 mal)
Multihilde
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« Antworten #1 am: 18. Januar 2013, 10:38 »

Auf SoVD Niedersachsen (siehe
https://www.sovd-nds.de/22793.0.html )

ist ein Briefvordruck, den man prima verwenden kann.
 
Pflegeheimbewohner müssen keine Rundfunkgebühr zahlen

Zum 1. Januar 2013 ist die neue Rundfunkgebühr in Kraft getreten. Seitdem wird der Beitrag nicht mehr pro Gerät, sondern pro Haushalt berechnet. Bewohner von Pflegeheimen sind von dieser Gebühr jedoch befreit. Das teilten jetzt ARD, ZDF und Deutschlandradio mit. Demnach werden Pflegeheime – bis zur Lösung der Problematik durch den Gesetzgeber – wie Gemeinschaftsunterkünfte behandelt.

Die Bewohner müssen somit keine Rundfunkgebühr zahlen. Betroffene können sich ab sofort vom Beitrag abmelden. Dazu sollte die Rundfunkteilnehmernummer sowie eine Bestätigung der Einrichtung oder der jeweilige Heimvertrag beigefügt werden.

Hier können Sie sich ein Musterschreiben für die Abmeldung als Word-Dokument herunterladen
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« am: 22. Dezember 2012, 03:46 »

ARD / ZDF - Pressemitteilung 19.12.2012

Kein Rundfunkbeitrag für Bewohner in Pflegeheimen

Stuttgart / Mainz (ots) - Die Intendantinnen und Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio haben sich darauf verständigt, dass Pflegeheimbewohner ab 2013 keinen Rundfunkbeitrag zahlen müssen.

Pflegeheime sollen bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Gesetzgeber diese Problematik im Rahmen der Evaluation abschließend gelöst hat, als Gemeinschaftsunterkünfte behandelt werden. Damit entfällt die Beitragspflicht für einzelne Zimmer und deren Bewohner. Zur Begründung dieser Einordnung als Gemeinschaftsunterkunft ist darauf hinzuweisen, dass Bewohner von Pflegeheimen aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen nachhaltig betreut werden müssen.

Die ARD-Vorsitzende Monika Piel betont, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sei nachdrücklich daran gelegen, keine sozialen Härten entstehen zu lassen. Gleichzeitig werde gerne übersehen, dass die neuen gesetzlichen Regelungen nicht einfach zur Disposition der Rundfunkanstalten stehen: "Wir können Vorschriften nicht in ihr Gegenteil verkehren. Es besteht aber sicher breiter gesellschaftlicher Konsens, gerade für Menschen in Pflegeheimen keine zusätzlichen Belastungen zu schaffen.

Quelle: http://www.presseportal.de/pm/22512/2386152/kein-rundfunkbeitrag-fuer-bewohner-in-pflegeheimen
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