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 am: 18. Oktober 2014, 00:51 
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Pressemitteilung der Partei DIE LINKE vom 17.10.2014

Vieles reicht nicht, einiges ist falsch, grundsätzliches fehlt

„So lässt sich die heute im Bundestag beschlossene Pflegereform leider zusammenfassen“, so Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. zur heutigen Verabschiedung des so genannten Pflegestärkungsgesetzes.
„Seit Jahren herrscht Konsens darüber, dass der Kern einer wirklichen Pflegereform die Einführung des neuen Pflegebegriffs sein muss. Die Bundesregierung streut den Menschen Sand in die Augen, wenn sie ankündigt, dies geschehe in einem zweiten Schritt: Schon jetzt ist klar, dass dafür nicht ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sein werden.


Die  sogenannte Pflegereform der Bundesregierung ändert nichts am grundsätzlichen Strickmusterfehler der Pflegeversicherung. Solange die Pflegeversicherung nur einen Teil der tatsächlich anfallenden Kosten abdeckt, sind Selbstbestimmung und Entscheidungsfreiheit nur schöne Worte. Gute, menschenwürdige Pflege bleibt weiterhin ein Privileg für diejenigen, die das nötige Kleingeld haben.

Anstatt die Pflege in Deutschland endlich gerechter zu gestalten, führt die Bundesregierung einen unsinnigen Vorsorgefonds ein, der dem solidarischen Umlageverfahren Geld entzieht, das Pflegebedürftige und ihre Angehörigen heute dringend brauchen. Die professionelle Pflege geht bei der Reform fast leer aus – allein das Wort „Fachkräfte“ kommt im Gesetzestext nur beiläufig vor.

Nicht nachvollziehbar ist, warum Menschen, die Hilfe zur Pflege (Sozialhilfe) erhalten, weiterhin von Leistungen der häuslichen Betreuung ausgeschlossen bleiben sollen. Um diese Abstimmungslücke zwischen den Sozialgesetzbüchern elf und zwölf zu schließen, hätten nur wenige Worte geändert werden müssen, aber selbst hierbei hat sich die große Koalition dem entsprechenden Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. verweigert.

Quelle: www.pia-zimmermann.de, Pia Zimmermann (MdB) - Fraktion DIE LINKE, 17.10.2014

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 am: 18. Oktober 2014, 00:25 
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Zitat
Mehr Geld für Pflegebedürftige

VON BASIL WEGENER

Berlin. Die 2,6 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland bekommen vom nächsten Jahr an mehr Geld und bessere Möglichkeiten zur Betreuung. Das sieht die Pflegereform von Union und SPD vor, die der Bundestag am Freitag gegen die Stimmen der Opposition beschloss. „Ausgangspunkt ist der Wunsch der Menschen (. . .), zuhause in den eigenen vier Wänden gepflegt werden zu können“, sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Die Reform kostet die Beitragszahler ab 2015 rund 3,6 Milliarden Euro mehr pro Jahr.

Linke und Grüne halten die Reform für unzureichend und lehnen insbesondere den neuen Vorsorgefonds ab. In diesen bei der Bundesbank angesiedelten Topf werden jedes Jahr rund 1,2 Milliarden Euro fließen. Je nach Zinsentwicklung sollen bis zu 42 Milliarden Euro angespart werden, damit genug Geld da ist, wenn ab 2035 die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboomer-Generation ins Pflegealter kommen. Beitragssprünge sollen so vermieden werden. Für die Linke kritisierte Parteichefin Katja Kipping die Reform. Beim Vorsorgefonds würden Beitragsgelder „ins globale Finanzcasino“ gesteckt.

Zu den Verbesserungen ab 2015 zählen eine Anhebung der Leistungen um vier Prozent und die Möglichkeit, die Zahl der rund 25 000 zusätzlichen Betreuungskräfte in Heimen auf bis zu 45 000 aufzustocken. Die Entlastung von pflegenden Angehörigen durch vorübergehende Heimunterbringung oder ambulante Pflege soll verstärkt werden. Der Beitragssatz steigt 2015 von 2,05 Prozent (Kinderlose: 2,3 Prozent) um 0,3 Punkte. Weitere 0,2 Punkte sollen Anfang 2017 hinzukommen, wenn Hunderttausende Demenzkranke in die Pflegeversicherung aufgenommen werden. Trotz Bedenken der Opposition versicherte Gröhe, dass dieser Schritt zum Umbau der Pflegeversicherung 2015 gesetzlich auf den Weg gebracht und in der laufenden Wahlperiode umgesetzt werde. Nach jahrelangen Vorbereitungen sollen Betroffene statt in drei Pflegestufen dann in fünf Pflegegrade je nach Beeinträchtigung eingeteilt werden.

Der Pflege-Bevollmächtigte des Bundes, Karl-Josef Laumann (CDU), erläuterte, ab 2016 könnten sich die Pflegeeinrichtungen auf das neue System einstellen. „Ab 1. Januar 2017 werden Betroffene, die neu oder wieder begutachtet werden, nach der Systematik in die Pflegeversicherung eingestuft“, sagte Laumann. Bereits Pflegebedürftige bekämen einen Bestandsschutz.

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer forderte angesichts der Milliardenkosten, den Beitragssatz zur Rentenversicherung zu senken. AOK-Chef Jürgen Graalmann lobte „mehr Wahlmöglichkeiten für Pflegebedürftige und Angehörige“. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, zeigte sich ähnlich wie die Opposition in Sorge, dass die Umsetzung des neuen Pflegebegriffs in dieser Wahlperiode erneut scheitern werde.
Quelle: www.weser-kurier.de, 18.10.2014

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 am: 18. Oktober 2014, 00:08 
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Bundesregierung bringt Gesetz zur Familienpflegezeit auf den Weg


Befragung der Bundesregierung mit Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zum Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf


Quelle: www.phoenix.de + http://youtu.be/93hZrt5EB58

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 am: 18. Oktober 2014, 00:04 
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Zitat
Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit verabschiedet

Das Kabinett hat am 15.10.2014 einen Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf verabschiedet.


Die Menschen in Deutschland werden immer älter und das führt dazu, dass auch die Zahl der Pflegebedürftigen steigt. Schon heute werden mehr als ein Drittel der 2,6 Millionen Pflegebedürftigen von Angehörigen in häuslicher Umgebung gepflegt. Das vom Bundesfamilien- und Bundesarbeitsministerium gemeinsam vorgelegte Gesetz soll betroffene Familien und auch die Wirtschaft entlasten. Menschen, die Beruf und Pflege von Angehörigen in Einklang bringen müssen, sollen mehr zeitliche Flexibilität erhalten.

Zehn Tage bezahlte Pflegezeit und Rechtsanspruch

Die neuen gesetzlichen Regelungen ruhen auf drei Säulen:


  • Für die zehntägige Pflegezeit, die Angehörige schon heute in akuten Fällen beanspruchen können, gibt es ab 01.01.2015 eine Lohnersatzleistung. Als Pflegeunterstützungsgeld zahlt die gesetzliche Pflegeversicherung 67% des wegfallenden Bruttoeinkommens. Für die Finanzierung für das Jahr 2015 sind bereits 100 Mio. Euro im Bundeshaushalt eingestellt.
  • Wer von der Möglichkeit Gebrauch macht, sechs Monate ganz oder teilweise aus dem Beruf auszusteigen, um nahe Angehörige zu pflegen, hat künftig einen Rechtsanspruch auf ein zinsloses Darlehen. Damit soll es für die Betroffenen leichter werden, ihren Lebensunterhalt in der Pflegephase zu bestreiten.
  • Einen Rechtsanspruch wird es künftig auch auf die 24-monatige Familienpflegezeit geben. Hier können pflegende Beschäftigte ihre Arbeitszeit bis auf eine Mindestarbeitszeit von 15 Wochenstunden reduzieren. Den Einkommensausfall können Sie durch ein zinsloses Darlehen abfedern, das beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Angelegenheiten zu beantragen ist.

Der Rechtsanspruch auf Pflegezeit und Familienpflegezeit gilt jedoch nicht gegenüber Arbeitgebern mit 15 oder weniger Beschäftigten.

Mehr Gestaltungsspielraum

Die Freistellungsmöglichkeiten für die Pflege naher Angehöriger können miteinander kombiniert werden. Die Gesamtdauer beträgt maximal 24 Monate. Der Begriff der "nahen Angehörigen" wird für das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz erweitert: Auch Stiefeltern, lebenspartnerschaftliche Gemeinschaften und Schwägerinnen und Schwager werden nun berücksichtigt.

Die neuen Regelungen gelten auch für Eltern und Angehörige pflegebedürftiger Kinder, die nicht zu Hause, sondern in einer außerhäuslichen Einrichtung betreut werden. Auch für die Begleitung schwerstkranker Angehöriger in der letzten Lebensphase besteht für maximal drei Monate die Möglichkeit, die Arbeitszeit ganz oder teilweise zu reduzieren.

Neue Qualität der Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Das neue Gesetz soll Familien in schwierigen Situationen entlasten. Gleichermaßen entlaste es aber auch die Wirtschaft, erklärte Familienministerin Manuela Schwesig bei der Vorstellung des Gesetzes. Ein finanzielles Risiko bestehe für Arbeitgeber nicht mehr. Darüber hinaus müssten sie nicht mehr auf wertvolle Fachkräfte verzichten: Beschäftigte seien künftig nicht mehr gezwungen, im Pflegefall ihren Job komplett aufzugeben.

Quelle: https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA141002623&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

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 am: 17. Oktober 2014, 23:41 
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Das Familienpflegezeitgesetz

Das Familienpflegezeitgesetz wurde am 06.12.2011 vom Bundespräsidenten unterzeichnet und am 13.12.2011 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Familienpflegezeitgesetz

Gesetze, auf die das Familienpflegezeitgesetz Bezug nimmt:

  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB);
  • Bundesbeamtengesetz (BBG);
  • Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG);
  • Bundeshaushaltsordnung (BHO) "Flexi II"-Gesetz ;
  • Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG);
  • Pflegezeitgesetz (PflegeZG);
  • Sozialgesetzbuch 3. Buch (SGB III);
  • Sozialgesetzbuch 4. Buch (SGB IV);
  • Sozialgesetzbuch 5. Buch (SGB V) ;
  • Sozialgesetzbuch 11. Buch (SGB XI);
  • Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG);
  • Gesetz über den Versicherungsvertrag (VVG)

zu finden bei  www.gesetze-im-internet.de 


Quelle: http://www.familien-pflege-zeit.de/

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 am: 17. Oktober 2014, 23:09 
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Dieses Thema wurde verschoben nach Pflegegesetze & Pflegerecht.

http://www.heimmitwirkung.de/smf/index.php?topic=2014.0

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 am: 17. Oktober 2014, 19:51 
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Experten äußern sich zur Zukunft der Leichenschau

VON MATTHIAS LÜDECKE


Bremen. Sollte in Zukunft jede Leiche von einem speziell fortgebildeten Mediziner untersucht werden? Oder sollte, wie derzeit, jeder niedergelassene Arzt eine Leichenschau durchführen können und müssen? Diese Fragen standen im Zentrum einer Anhörung der Gesundheitsdeputation am Donnerstag. Hintergrund für die Anhörung sind einerseits Personallücken beim Ärztlichen Beweissicherungsdienst am Wochenende (wir berichteten) und andererseits die ganz grundsätzliche Frage, wie es mit dem Bremer Institut für Rechtsmedizin weitergeht, wenn dessen Leiter Michael Birkholz 2015 in den Ruhestand geht.

Eine Arbeitsgemeinschaft der fünf norddeutschen Länder hat sich kürzlich für eine Beibehaltung der aktuellen Regelungen ausgesprochen, wie deren Leiter, Thomas Horn aus dem niedersächsischen Sozialministerium, erklärte. Dies wohl auch vor dem Hintergrund, dass eine andere Regelung gerade in ländlichen Regionen schwer umsetzbar ist. Die Arbeitsgruppe spricht sich stattdessen etwa für eine bessere Schulung der Ärzte, eine amtliche Überprüfung der Totenscheine oder Veränderungen der Meldepflichten aus.

Ansonsten herrschte in dieser Frage jedoch weitgehend Einigkeit unter den Experten: Feststellung des Todes und Leichenschau sollten getrennt werden, und letztere nur von qualifizierten Ärzten durchgeführt werden. Birkholz verwies auf eine hohe Zahl nicht-natürlicher Todesursachen, die ansonsten unentdeckt bleiben könnten. Klaus Püschel, Direktor des Zentrums für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, pflichtete ihm bei. Sein Institut hatte jüngst eine Studie vorgelegt, die deutliche Defizite bei Leichenschauen niedergelassener Hausärzte in Hamburg ermittelt hatte. Püschel argumentierte aber auch damit, dass bei einer Pflicht zur Leichenschau durch qualifizierte Ärzte weniger Gewebespenden verloren gingen und etwa die Qualität der Pflege besser kontrolliert werden könne.

Vertreter des Justiz- und des Innenressorts betonten, wie wichtig eine gut qualifizierte Leichenschau für die Arbeit der Ermittlungsbehörden sei. Und Heike Delbanco, die Hauptgeschäftsführerin der Bremer Ärztekammer, argumentierte schließlich pragmatisch. Die Trennung von Todesfeststellung und äußerer Leichenschau sei durchaus sinnvoll, erklärte sie. „Ich glaube nicht, dass man das Problem löst, wenn man alle Ärzte fortbildet“, sagte sie, „Eine wirkliche Qualitätsverbesserung wird es nur geben, wenn es zu einer Konzentration auf eine Gruppe von Ärzten kommt, die die Leichenschauen dann auch regelmäßig durchführt.“

Quelle: www.weser-kurier.de, 17.10.2014

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 am: 17. Oktober 2014, 01:26 
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Senat lehnt Demenzdorf ab

VON WIGBERT GERLING

Bremen. Von Holland lernen? Im Falle eines Modells zur Betreuung von Demenzkranken sagt der Senat: nein. Die dortige Dorfanlage „De Hogeweyk“ entspreche „als größeres abgeschlossenes Areal“ nicht den Vorstellungen, die von der Landesregierung geteilt würden, heißt es in einer Vorlage, die am heutigen Dienstag auf den Kabinettstisch kommen soll. Gewünscht seien vielmehr „kleinere Einrichtungen, die sich zum Stadtteil öffnen“.

„Demenzdorf in Bremen?“ lautet die Überschrift zu einer Anfrage, die die christdemokratische Bürgerschaftsfraktion an den Senat gerichtet hat. Die Landesregierung wird nicht nur gebeten, das Konzept im holländischen De Hogeweyk zu bewerten. Die CDU möchte zudem Antwort auf die Frage, ob dem Senat „Planungen oder Interessenbekundungen für eine solche Einrichtung von Trägerseite bisher bekannt“ seien.

In De Hogeweyk gibt es mehrere kleine Häuser, die um einen geschlossenen Innenhof gruppiert sind, der mit Bäumen, Bänken und unter anderem auch einem großen Schachfeld angelegt wurde. Es gibt auf dem Gelände ein Café und einen kleinen Supermarkt. Alle Bewohnerinnen und Bewohner von De Hogeweyk können sich dort frei bewegen und sollen damit, so ein Grundgedanke des Konzepts, „ein Stück Normalität erfahren“.

Nur wenige Projekte hatten unter den einschlägigen Fachleuten in den letzten Jahren eine so lebhafte Diskussion ausgelöst wie das Alzheimer-Dorf „De Hogeweyk“. Einige Gemeinden in Deutschland stellten Überlegungen an, um ähnliche Projekte aufzubauen. Im rheinland-pfälzischen Alzey gibt es offenbar ein fertiges Konzept dafür.

Der Bremer Senat hingegen betont, er sei mit dem Konzept in Holland nicht einverstanden. Und es sei auch nicht bekannt geworden, dass es in Bremen, Bremerhaven oder auch im nahen niedersächsischen Umland ein Interesse gebe, solch ein Dorf aufzubauen und zu betreiben.

Quelle: www.weser-kurier.de, 14.10.2014

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 am: 17. Oktober 2014, 01:15 
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Deutschlands erstes Demenzdorf
Eingezäunte Freiheit


In Deutschlands erstem Demenzdorf sind noch zahlreiche Plätze frei. Das liegt auch an der Debatte um den Zaun, der das Gelände umschließt. Kritiker empören sich, dass Menschen mit Demenz einfach weggesperrt würden - Angehörige und Pfleger halten dagegen. ...

... Freiheit in einer Einrichtung, die von einem schulterhohen Zaun umgeben ist? Kritikern stößt das bitter auf. "Alte, kranke Menschen werden einfach ausgelagert, das wirkt wie eine Art Aussätzigendorf", sagt Reimer Gronemeyer. Der Soziologie-Professor ist Mitglied im Stiftungsrat der Deutschen Hospiz- und Palliativstiftung, hat mehrere Bücher über das Altern im Allgemeinen und das Altern mit Demenz im Besonderen geschrieben. "Wir sperren die Leute weg, damit sie uns Gesunden nicht vor der Nase herumtanzen", sagt er über das Konzept Demenzdorf. "Was soll das?"...

... "Hier wird eine Scheinwelt aufgebaut wie bei der Trueman-Show", sagt Reimer Gronemeyer, das ganze Konzept basiere auf einer Lüge. Michael Schmieder drückt es etwas drastischer aus: "Die Leute werden von vorne bis hinten verarscht." Der Leiter des Vorzeige-Pflegeheims Sonnweid in der Schweiz ist einer der größten Kritiker des Demenzdorf-Konzepts. ...
Quelle: http://www.sueddeutsche.de/panorama/deutschlands-erstes-demenzdorf-eingezaeunte-freiheit-1.2116704#, 05.09.2014

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 am: 17. Oktober 2014, 00:59 
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Zitat
sat1-Regional Thema am 13.03.2014
Selbstständiger leben:
Deutschlands erstes Demenzdorf öffnet in Hameln


In Hameln wurde am Donnerstag Deutschlands erstes Demenzdorf eröffnet, in dem Erkrankte möglichst lange ein selbständiges Leben führen können. In der Anlage wurde sogar ein kleiner Supermarkt errichtet, damit die Bewohner die Möglichkeit haben, ihren Alltag fast genauso zu leben wie früher. Auch ganz profane Dinge gehören zum Alltag des Modellprojekts: Blumen gießen, Wäsche zusammenlegen oder auch Kartoffeln schälen. In normalen Pflegeheimen ist das nicht die Regel, da Bewohner dort rund um die Uhr versorgt werden und sich um nichts kümmern müssen. Ihre privaten Zimmer sollen die Dementen außerdem mit ihren eigenen gewohnten Möbeln einrichten. Insgesamt 52 Bewohner und 35 Betreuer sollen in dem Demenzdorf am Ortsrand von Hameln Platz haben.
Quelle: http://www.sat1regional.de/panorama-video/article/selbststaendiger-leben-deutschlands-erstes-demenzdorf-oeffnet-in-hameln-140598.html



Zitat
Hogeweyk

Das Dorf des Vergessens


Ein ganz normales Dorf: Hauptstraße, Geschäfte, Kneipe. Nur die Bewohner sind besonders, alle sind an Demenz erkrankt. Im ersten Demenzdorf bei Amsterdam fühlen sie sich geborgen.

... Das niederländische Dorf gilt weltweit als Modell. Aus aller Welt reisen Gesundheitsexperten nach Weesp, um von Hogeweyk zu lernen. In Nordrhein-Westfalen und im rheinland-pfälzischen Alzey gibt es Pläne für ähnliche Dörfer.

"Unsere Bewohner sind fröhlicher und ruhiger als anderswo", sagt die Managerin van Amerongen. Dabei ist das Konzept nicht teurer. Pro Patient erhält der Trägerverein den staatlichen Regelsatz von etwa 5000 Euro im Monat.

"Wir geben aber viel weniger aus für Medikamente und Psychologen." ...
Quelle: http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/demenz/article/852062/hogeweyk-dorf-des-vergessens.html?



Zitat
Kommentar: Abschiebung in die Scheinwelt
Deutschland bekommt Demenzdörfer


... Demenzdörfer sollen laut Eigenwerbung etliche Probleme von Pflegeheimen lösen. Naheliegender wäre es, das Angebot der Heime zu verbessern. Den Bewohnern mehr Übungsmöglichkeiten und mehr Ausgang in die Außenwelt zu ermöglichen. Statt sie in Siedlungen am Stadtrand abzuschieben. ...
Quelle: http://www.nordbayern.de/nuernberger-zeitung/nz-news/kommentar-abschiebung-in-die-scheinwelt-1.3198013, 04.10.2013

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