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 am: 06. April 2018, 16:54 
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Leiharbeit in der Altenpflege
„Ich geh da nicht mehr hin!“


von SIMONE SCHNASE, Bremen-Redakteurin

Leiharbeitsfirmen werden für Altenpflegekräfte immer attraktivere Arbeitgeber. Unter anderem bietet sich ihnen dort die Möglichkeit, Einsätze zu verweigern.

BREMEN taz | „Zeitarbeit in der Pflege ist immer scheiße.“ Diesen Satz sagt ausgerechnet der Betreiber einer Bremer Leiharbeitsfirma für Altenpflegekräfte. Nicht nur deswegen möchte Joachim Grunert* nicht, dass sein richtiger Name in der Zeitung steht. Er verleiht seine Angestellten unter anderem an die beiden Bremer Pflegeeinrichtungen des Betreibers Alloheim – allerdings nur noch in den Nachtdienst. „Für die Tagschichten mag ich dort niemanden mehr hinschicken“, sagt er.

Als „absolut chaotisch“ beschreibt Grunert die Zustände in den Heimen von Deutschlands zweitgrößter Pflege-Kette: „Es gibt dort viel zu wenig und teilweise völlig ungeeignetes Personal, die Versorgung der Bewohner ist eine Katastrophe, es fehlt an Material – teilweise gibt’s dort nicht einmal Windeln.“ Im Nachtdienst könne das eingesetzte Personal immerhin noch selbst entscheiden, wie es arbeiten wolle, „da ist die Struktur ein bisschen anders“.

Während die Einrichtung in Osterholz durch eine kompetente Pflegedienstleitung noch einigermaßen funktioniere, seien die Zustände im „Pflegezentrum Marcusallee“ kata­strophal, sagt Grunert.

Das sieht auch die Bremische Wohn- und Betreuungsaufsicht (Heimaufsicht) so: Aufgrund schwerer Mängel bei Pflege und Hygiene besteht dort seit zwei Wochen ein von ihr verhängter Aufnahmestopp. „Allerdings haben in beiden Heimen massenweise Pflegekräfte gekündigt und die Zahl der Leiharbeiter ist enorm hoch“, sagt Grunert.

Er bestätigt, was zuvor bereits Angehörige berichtet hatten, nämlich dass es keine Einarbeitung oder Übergabe für die LeiharbeiterInnen gibt: „Man wird da einfach hineingeschmissen. Wichtige Informationen müssen sich die Fachkräfte selbst besorgen, sie müssen die Mitarbeiter nach den Namen der Bewohner fragen, nach Medikamentenplänen und allem anderen, was wichtig ist.“



Betreiber einer Bremer Leiharbeitsfirma für Altenpflegekräfte:
„Wie soll ich denn gut und angemessen mit einem demenzkranken Menschen umgehen, wenn ich ihn gar nicht kenne?“


Allerdings, sagt er, sei das nicht nur in den Einrichtungen von Alloheim so: „Es gibt ganz wenige Ausnahmen, wo man vielleicht mal einen Zettel in die Hand gedrückt bekommt oder sogar begleitet wird, aber insgesamt gibt es in den Pflegeeinrichtungen kein Konzept für Fremdarbeiter.“

Dabei steigt deren Zahl kontinuierlich an. „Zeitarbeitsfirmen schießen wie Pilze aus dem Boden“, sagt Grunert. Und in den beiden Bremer Alloheimen betrage der Anteil der Leiharbeiter 50 Prozent: „Da kann man sich schon vorstellen, wie schlecht die Menschen dort versorgt werden.“

Dabei sind die eingesetzten LeiharbeiterInnen keineswegs inkompetent. „Aber wie soll ich denn gut und angemessen zum Beispiel mit einem demenzkranken Menschen umgehen, wenn ich ihn gar nicht kenne und wenn mir nichts über ihn erzählt wird?“, sagt Grunert. Die Kommunikation gerade mit demenzkranken Menschen funktioniere oft nur durch bestimmte Themen oder einzelne Schlüsselwörter: „Die kennt ein Zeitarbeiter aber nicht.“

Während der Einsatz von Fremdkräften für die Pflegebedürftigen schlecht ist, sind die Arbeitsbedingungen für die LeiharbeiterInnen indes besser als die Festanstellung in einer Einrichtung – und der Grund, warum sich immer mehr Pflegekräfte bei Zeitarbeitsfirmen beschäftigen lassen: „Sie werden besser bezahlt, sie haben die Wahl, Überstunden abzufeiern oder ausgezahlt zu bekommen, sie haben flexiblere Möglichkeiten, Urlaub zu nehmen“, sagt Grunert. LeiharbeiterInnen unterlägen keinem sozialen Druck innerhalb eines festen Teams und: „Sie dürfen Einsätze verweigern.“

Konsequenzen für abgelehnte Aufträge drohen nicht
Und das tun sie auch. In den beiden Einrichtungen von Alloheim zum Beispiel: „Ich habe einige Mitarbeiter, die sagen: Ich geh da nicht mehr hin!“, sagt Grunert. Konsequenzen für abgelehnte Aufträge drohen ihnen nicht: „Sollte eine Zeitarbeitsfirma die Pflegekräfte zwingen, gegen ihren Willen in bestimmten Einrichtungen zu arbeiten, dann kündigen die einfach – die kriegen immer irgendwo eine neue Stelle.“

Es verwundert, dass ausgerechnet profitorientierte Betreiber wie Alloheim derartig viele LeiharbeiterInnen beschäftigen: Denn die sind teuer, 45 bis 55 Euro pro Stunde und Pflegekraft müssen sie an Verleiher Grunert zahlen. Vermutlich fehlen ihnen schlicht die Alternativen.

Dass solche Betriebe dennoch gewinnbringend arbeiten, liegt für ihn an radikalen Einsparmethoden: „Es wird zu wenig Personal eingestellt. Es wird an Pflegemitteln gespart, es fehlen technische Hilfsmittel wie Lifter und es wird massiv am Essen gespart.“

Unzumutbare Verpflegung
Was den HeimbewohnerInnen zu den Mahlzeiten vorgesetzt werde, sei oft unzumutbar, sagt Grunert. Er habe erlebt, dass eine Einrichtung keinen Joghurt anbiete, weil der im Einkauf zu teuer sei. „Da wurden pro Bewohner und Tag 2,79 Euro für Essen kalkuliert – das geht gar nicht.“

Weil die Bremer Heimaufsicht personell viel zu schlecht aufgestellt ist, ist sie kaum in der Lage, regelmäßig den Zustand in allen Pflegeheimen zu kontrollieren. Sie konzentriert sich auf Einrichtungen mit akutem Handlungsbedarf. Momentan ist das das Pflegezentrum Marcusallee von Alloheim, wo der Belegungsstopp bis auf Weiteres aufrecht erhalten bleibt: „Die Einrichtung wird sehr eng von uns betreut“, sagt David Lukaßen, Sprecher der Sozialbehörde, der die Heimaufsicht unterstellt ist. „Die Kollegen sind mindestens im Zwei-Tages-Rhythmus dort, meist täglich.“

Verstärkte Hinweise
Die Heimaufsicht, sagt Lukaßen, sei in ihrer Arbeit auf Hinweise von Angehörigen und Mitarbeitenden angewiesen: „Und wir stellen fest, dass solche Hinweise auch verstärkt kommen – durchaus auch von Leiharbeitern.“ Das sei sehr positiv und hilfreich.

Grunert indes macht sich wenig Illusionen über den Erfolg der Heimaufsichts-Arbeit. Er habe, berichtet er, im Laufe der vergangenen sieben Jahre nur ein einziges Pflegeheim erlebt, das sich nachhaltig an die von der Behörde erteilten Auflagen gehalten habe. „Ansonsten erlebe ich, dass Einrichtungen immer nur dann mal für vier oder fünf Wochen Pflegekräfte bei uns anfordern, wenn sie gerade unter der Kontrolle der Heimaufsicht stehen. Sobald die aber weg ist, wird der Personalbestand wieder bis aufs Nötigste runtergefahren.“

*Name ist der Redaktion bekannt
Quelle: http://www.taz.de/!5493119, 03.04.2018/

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 am: 06. April 2018, 02:13 
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Häusliche Pflege überfordert Angehörige
Debatte nach Tragödie in Vegesack ‒ überdurchschnittlich viele Familien müssen sich in Bremen selbst helfen


Bremen/Hannover. Gewalt als Folge von Überforderung in der Pflege: Der Tod einer 86-jährigen Frau und ihres Sohnes in Bremen-Vegesack hat diesem Thema vor wenigen Tagen traurige Aktualität verschafft. Der Fall zeigt, welche schrecklichen Folgen es haben kann, wenn Angehörige an den Mühen der häuslichen Pflege zerbrechen.

Nach Darstellung der Polizei hatte der 52-Jährige seine Mutter getötet, weil er sich von der Situation überfordert fühlte. Darauf deutet ein Abschiedsbrief des Mannes hin, der sich nach der Tat selbst das Leben nahm. „Das ist natürlich ein Extrembeispiel“, sagt der Kölner Rehabilitationswissenschaftler Michael Neise. Es gebe jedoch einen statistisch nachweisbaren Zusammenhang zwischen der Überforderung von pflegenden Familienangehörigen und Gewaltausübung gegen die Hilfebedürftigen. „Belastungserfahrungen und Frustrationserleben können zu Gewalt führen“, sagt Neise.

Aggression gegen Pflegebedürftige sei „ein weites Feld“, ergänzt der Sozialwissenschaftler Thomas Görgen von der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. Sie reiche von verbaler Demütigung über Vernachlässigung bis zur aktiven Misshandlung. Görgen: „Der Unterschied zur normalen Gewaltkriminalität besteht darin, dass beim Täter oft keine Schädigungsabsicht besteht. Er weiß sich einfach nicht mehr zu helfen.“

Wie häufig Gewalt in der Pflege vorkommt, darüber können allerdings selbst Experten nur spekulieren. In Bremen lassen sich aus Polizeistatistiken keine entsprechenden Zusammenhänge herausfiltern. Auch im niedersächsischen Sozialministerium in Hannover gibt es keine Erkenntnisse. „Wir haben dazu keine Zahlen, das Problem der Gewalt in der häuslichen Pflege wird aber natürlich aufmerksam beobachtet“, sagt Behördensprecher Uwe Hildebrandt.

Die Pflege durch nahe Verwandte ist in Deutschland nach wie vor der Regelfall. Fast drei Viertel aller Pflegebedürftigen werden auf diese Weise versorgt, teilweise unterstützt durch ambulante Dienste. Erst mit großem Abstand folgt die Betreuung in stationären Einrichtungen.

In Bremen versorgen überdurchschnittlich viele Menschen ihre pflegebedürftigen Angehörigen selbst. Die Quote liegt bei 88 Prozent.
Diese Zahl nennt der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK). Der MDK wird immer tätig, wenn ein Antrag auf Pflegebedürftigkeit gestellt wird. Dass Bremen beim Anteil der häuslichen Pflege so deutlich über dem Bundesschnitt liegt, erklärt sich Volker Donk vom Netzwerk Selbsthilfe mit dem vergleichsweise hohen Anteil armer Haushalte. Viele Menschen, die kaum über Rücklagen verfügen, scheuten die finanziellen Belastungen einer stationären Pflege ihrer Angehörigen.

2017 hat der MDK im Land Bremen nach eigenen Angaben 16 577 Menschen begutachtet, „vom Baby bis zum Greis“. Wenn der MDK den Pflegegrad festgestellt hat, können die Angehörigen wählen, ob sie sich bei der Pflege nur finanziell unterstützen lassen und den Pflegebedürftigen selbst zu Hause versorgen oder ob sie sich dabei der Hilfe eines ambulanten Dienstes bedienen.

„Wir können beraten, aber die Entscheidung, wie sie mit der Pflegedürftigkeit umgehen, können wir keinem Angehörigen abnehmen“, sagt die MDK-Pflegesachverständige Hannelore Köster. Nach ihrer Darstellung fällt MDK-Mitarbeitern immer wieder auf, dass Pflegende überfordert sind. Das zeige sich beispielsweise, wenn Wohnungen stark verschmutzt seien. „Dann sprechen wir das auch an“, so Köster, „aber wir sind nicht die Polizei.“ Der Vegesacker Fall ist ihr nach eigenen Worten nicht bekannt.

Zu der mutmaßlichen Verzweiflungstat in Bremen-Nord will sich auch Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) nicht konkret äußern. Grundsätzlich gelte aber, dass Pflege im häuslichen Umfeld schnell in Überforderung münden kann. Angehörige meinten zunächst oft, auch ohne professionelle Hilfe zurechtzukommen. Unterstützung durch die ambulante oder stationäre Pflege werde dann zu spät in Anspruch genommen, oftmals erst, wenn die Pflegenden schon sehr erschöpft sind. „Man muss den Mut aufbringen, sich einzugestehen, dass man die Pflege nicht alleine leisten kann. Das ist für viele ganz schwierig“, ist Stahmann überzeugt.

Anlaufstellen für pflegende Angehörige sind in erster Linie die Pflegestützpunkte. Zwei davon gibt es in Bremen, 41 in Niedersachsen. Sie informieren über ambulante Pflegedienste, Kurzzeitpflege, Selbsthilfegruppen pflegender Angehöriger oder Fortbildungen für pflegende Angehörige.
Quelle: weser-kurier.de, 05.04.2018

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 am: 05. April 2018, 01:03 
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Missstände im Pflegeheim


Es haben sich bei uns weitere Angehörige gemeldet, die von verheerenden Missständen im Pflegezentrum in der Marcusalle berichten. Der Träger ist Alloheim, einer der größten Betreiber von Pflegeeinrichtungen.
Quelle: butenunbinnen.de, 19.03.2018 + https://www.youtube.com/watch?v=fVYrZr2f3yQ

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 am: 04. April 2018, 09:57 
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Ethik
Die Rechte der Roboter
Autos fahren selbstständig, computergesteuerte Puppen übernehmen die häusliche Pflege, Drohnen lösen Waffen aus: Technisch ist vieles möglich. Aber nach welchen Kriterien entscheiden die Maschinen? Darüber diskutieren Juristen und Philosophen. ...

... Eric Hilgendorf, Professor an der Juristischen und Doktor der Philosophie:
"Für humanoide Roboter, die alte Leute pflegen, die sie umbetten oder auch nur unterhalten, gibt’s so eine Gefährdungshaftung nicht. Und da stellt sich die Frage: Wer haftet, wenn ein solcher Roboter einen Fehler begeht und eine alte Person etwa hinfällt. Hier besteht die Gefahr, dass die Geschädigten auf ihren Schäden sitzen bleiben. Und da muss man nach versicherungsrechtlichen Lösungen fragen. Ich persönlich bin der Meinung, dass man für alle Roboter eines gewissen Komplexitätstyps über kurz oder lang eine Gefährdungshaftung einführen sollte."
...
http://www.deutschlandfunk.de/ethik-die-rechte-der-roboter.2540.de.html?dram:article_id=373351, 10.01.2018



Siehe dazu auch:
[http://www.informationsethik.net/?tag=pflegeroboter]



Zitat
Entgrenzungen zwischen Mensch und Maschine, oder:
Können Roboter zu guter Pflege beitragen?


Die jüngsten Fortschritte im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) sind zweifelsohne beeindruckend: Dass Computer im Schach dem Menschen bereits seit Jahrzehnten haushoch überlegen sind, ist inzwischen Normalität. Dass aber ein KI-System fähig ist, im wesentlich komplexeren und kaum berechenbaren Go-Spiel in kürzester Zeit eine Spielstärke zu erreichen, die den weltbesten Spielern nicht den Hauch einer Chance lässt – wie jüngst geschehen –, galt bis vor Kurzem noch als undenkbar.
Quelle: http://www.bpb.de/...

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 am: 15. März 2018, 03:06 
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Wegen Mängeln in der Pflege
Belegungsstopp für Bremer Altenheim

Elke Hoesmann 12.03.2018

Die Sozialbehörde hat dem Seniorenheim an der Marcusallee verboten, weitere Bewohner aufzunehmen. Grund dafür sind Mängel im Pflegedienst, meldet der medizinische Dienst der Krankenversicherung.


Wegen schwerer Mängel in der Pflege ist die Heimaufsicht der Sozialbehörde gegen ein Seniorenheim an der Marcusallee vorgegangen. Die Einrichtung mit derzeit 86 belegten Plätzen darf bis auf Weiteres keine Bewohner mehr aufnehmen. Zunächst müssten die vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung festgestellten Mängel behoben werden, sagte Bernd Schneider, Sprecher der Sozialbehörde.

Zu den Pflegedefiziten zählen meist Fehler bei der Medikamentenvergabe, mangelnde Hilfe bei der Nahrungsaufnahme, der Hygiene oder bei der Dekubitus-Vorsorge. Einen Personalengpass habe es in dem Heim in Horn-Lehe nicht gegeben, sagte Schneider auf Nachfrage. Neben der Einrichtung an der Marcusallee gelten derzeit Belegungsstopps für ein Seniorenheim im Bremer Weidedamm und eines in Bremerhaven.

Das Haus an der Marcusallee gehört zur bundesweit tätigen Alloheim-Gruppe mit Sitz in Düsseldorf. Der Träger mit zwei Standorten in Bremen unterhält nach seinen Angaben 165 Pflegeeinrichtungen in Deutschland. Die an Finanzinvestoren verkaufte Gruppe steht seit Längerem im Fokus der Öffentlichkeit: In mehreren Heimen gibt es Medienberichten zufolge Mängel und Missstände. So seien Alloheime etwa in Baden-Württemberg geschlossen, in anderen Aufnahmestopps erteilt worden.
Quelle: www.weser-kurier.de, 12.03.2018



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Angehörige zu Pflegemängeln: "Nichtmal satt und sauber"

Fehlende Medikamente, tagelang ungewaschen. Das ist laut einer Betroffenen der Zustand im Pflegeheim in der Bremer Marcusallee. Sie berichtet, warum sie ihre Mutter aus dem Heim herausgeholt hat.

Quelle: https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/alloheim-bremen100.html


Wegen Mängeln: Aufnahmestopp für Bremer Pflegeheim

- Das Altenpflegeheim "Alloheim" im Bremer Stadtteil Horn-Lehe darf vorerst keine neuen Bewohner aufnehmen
- Die Heimaufsicht der Bremer Sozialbehörde hat einen Belegungsstopp für die Einrichtung verhängt
-Grund dafür sind schwere Mängel bei Pflege und Hygiene


Quelle: https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/alloheim-bremen100.html

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 am: 21. Februar 2018, 15:27 
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AKTUALISIERUNG

Das Bremische Wohn- und Betreuungsgesetz (BremWoBeG) [>>] gilt nun in Verbindung mit der nachträglichen Änderung des BremWoBeG [>>] seit dem 31.01.2018.



Das  beschlossene Gesetz mit der noch fehlenden Befristung und Evaluation wurde nachträglich durch die Gesetzesänderung vom 30.01.2018 korrigiert und am 02.02.2018 offiziell verkündet.


Quelle: https://paris.bremische-buergerschaft.de/...

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 am: 21. Februar 2018, 01:21 
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Pflege-Report 2017: Pflegeheimbewohner erhalten zu viele Psychopharmaka

(05.04.17) Ein Teil der rund  800.000 Pflegeheimbewohner in Deutschland erhält zu viele Psychopharmaka. Besonders betroffen sind die rund 500.000 Demenzkranken. Das zeigt eine vom Bundesgesundheitsministerium geförderte Untersuchung der Klinischen Pharmakologin Professor Petra Thürmann, deren Ergebnisse im Pflege-Report 2017 enthalten sind. Demnach erhielten gut 30 Prozent der Bewohner ein Antidepressivum, wobei es kaum Unterschiede zwischen Pflegebedürftigen mit oder ohne Demenz gibt. Dagegen bekommen 40 Prozent der Bewohner mit Demenz dauerhaft mindestens ein Neuroleptikum, aber nur knapp 20 Prozent der Heimbewohner ohne Demenz.



Mit Blick auf unerwünschte Nebenwirkungen wie Stürze, Schlaganfälle oder Thrombosen warnt Professor Thürmann: "Neuroleptika werden als Medikamente zur Behandlung von krankhaften Wahnvorstellungen, sogenannten Psychosen, entwickelt. Nur ganz wenige Wirkstoffe sind zur Behandlung von Wahnvorstellungen bei Demenz zugelassen, und dann auch nur für eine kurze Therapiedauer von sechs Wochen. Der breite und dauerhafte Neuroleptika-Einsatz bei Pflegeheimbewohnern mit Demenz verstößt gegen die Leitlinien." Dabei verweist die Expertin aufs Ausland. Während 54 Prozent der spanischen und 47 Prozent der deutschen demenzkranken Heimbewohner Neuroleptika erhalten, sind es nur zwölf Prozent in Schweden und 30 Prozent in Finnland. "Es scheint also Spielraum und Alternativen zu geben", so das Mitglied des Sachverständigenrates des Bundesgesundheitsministeriums.

Die Pflegekräfte bestätigen das hohe Ausmaß an Psychopharmaka-Verordnungen in Pflegeheimen. Das belegt die im neuen Pflege-Report veröffentlichte schriftliche Befragung von 2.500 Pflegekräften durch das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO): Die Befragten geben an, dass im Durchschnitt bei mehr als der Hälfte der Bewohner ihres Pflegeheims Psychopharmaka eingesetzt werden. Zwei Drittel der Betroffenen (64 Prozent) erhielten demnach die Verordnungen auch länger als ein Jahr. Interessanterweise halten 82 Prozent der Pflegekräfte diesen Verordnungsumfang für angemessen. Dr. Antje Schwinger vom WIdO: "Das Problembewusstsein der Pflegekräfte muss hier offensichtlich geschärft werden. Um den Psychopharmaka-Einsatz in Pflegeheimen zu reduzieren, sollte sichergestellt werden, dass nicht-medikamentöse Ansätze im Arbeitsalltag stärker etabliert werden."

Laut Umfrage werden diese alternativen Ansätze auch häufig umgesetzt. So geben 67 Prozent der Pflegekräfte an, dass in ihrem Heim spezielle Pflegekonzepte zum Einsatz kommen, rund die Hälfte der Befragten (52 Prozent) verwendet Assessment-Instrumente. Auch Fallbesprechungen, kognitive und sensorische Verfahren kommen zum Einsatz. Doch geben gleichzeitig 56 Prozent der Befragten an, dass Zeitdruck die Umsetzung nicht-medikamentöser Verfahren teilweise beeinträchtige oder verhindere.

Die Pflegekräfte können für die Tendenz zur Übermedikation von Pflegeheimbewohnern mit Demenz am wenigsten. Das stellt der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, klar. Der bewusste und kritische Umgang mit Psychopharmaka sei eine Teamaufgabe von Ärzten, Pflegeheimbetreibern, Pflegekräften, und Apothekern, die Pflegeheime betreuen. Vor allem die behandelnden Ärzte, aber auch Pflegeheimbetreiber seien hier in der Verantwortung für eine leitliniengerechte Medizin. "Ärzte stehen in der Pflicht, diese Medikamente nur dann einzusetzen, wenn es nicht anders geht und auch nur so kurz wie möglich. Und Pflegeheimbetreiber müssen ergänzend den Einsatz nicht-medikamentöser Versorgungsansätze fördern." Um die Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pflegeheimen zu verbessern, fordert Litsch ein Nachschärfen der Kooperationsvereinbarungen zwischen Pflegeheimen und Vertragsärzten auf Bundesebene. Außerdem müsse die Geriatrie in der ärztlichen Ausbildung ein stärkeres Gewicht erhalten. Schließlich sei ein Expertenstandard für die pflegerische Betreuung und Versorgung von demenziell Erkrankten nötig. Gute Pflege brauche zwar angemessene Ressourcen. Doch zeigten der internationale Vergleich und einige deutsche Leuchtturmprojekte auch, dass Versorgungsdefizite in der pflegerischen Versorgung von Demenzkranken nicht zwangsläufig immer nur mit mehr Geld oder Personal abgestellt werden. "Das ist auch eine Frage der pflegerischen Konzeption und Kultur", so Litsch.

(Pressemitteilung des AOK-Bundesverbandes vom 05.04.17)
Quelle: http://aok-bv.de/presse/pressemitteilungen/2017/index_18363.html

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 am: 19. Februar 2018, 03:16 
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Mammutprozess um Klinik-Morde
Oldenburger Landgericht muss mehr als 150 Verfahrensbeteiligte unterbringen


Oldenburg. Es ist die wohl größte Mordserie in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Sechs Morde in zwei Prozessen hat der ehemalige Krankenpfleger Niels Högel bereits gestanden – und bekam dafür lebenslänglich. 97 weitere Morde werden ihm zur Last gelegt. Geschätzte einhundert Morde könnte er darüber hinaus noch begangen haben. Im Herbst beginnt der dritte Prozess gegen den 41-Jährigen. Das Landgericht Oldenburg rechnet mit mehr als 150 Verfahrensbeteiligten – und die passen nicht alle in einen herkömmlichen Gerichtssaal.

Das Landgericht ist also auf der Suche nach einem geeigneten Gebäude für den Mammut-Prozess. „Die Richter haben den ehemaligen Oldenburger Landtag besichtigt“, bestätigt der Sprecher am Landgericht Michael Herrmann. Mindestens drei Richter werden die Verhandlung leiten. Zwei Schöffen werden ihnen zur Seite stehen. Angehörige der 97 Opfer werden als Nebenkläger vor Gericht vertreten sein. Das Landgericht geht von mindestens 107 Nebenklägern und 17 Nebenklagevertretern aus. Hinzu kommen Staatsanwaltschaft und Verteidigung sowie Besucher und Journalisten. Sie alle hätten genug Platz im ehemaligen Oldenburger Landtag. ...
Quelle: Weser-Kurier, 19.02.2018

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 am: 16. Februar 2018, 11:33 
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31.01.2018 | PresseSTATEMENT Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde
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Fixierung vermeiden: Personal ist der Schlüssel

Das Bundesverfassungsgericht hat sich gestern und heute in einer mündlichen Verhandlung mit der Frage von Zwangsmaßnahmen im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung befasst. Die DGPPN beteiligt sich seit vielen Jahren intensiv an der gesellschaftlichen Diskussion zu diesem Thema und begleitet aktiv die Prozesse zur Neuregelung der Psychisch-Kranken-Gesetze (PsychKGs). DGPPN-Präsident Prof. Dr. med. Arno Deister stellte die Position der Fachgesellschaft in der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe vor. In seinem Statement wies er auf die Notwendigkeit von politischen Weichenstellungen und insbesondere auf die erforderlichen Verbesserungen in der Versorgung hin, damit Fixierungen weitestgehend verhindert werden können. Zwangsmaßnahmen müssen zukünftig bundesweit einheitlich und für alle Bereiche der Medizin erfasst werden.

„Die Fixierung von Menschen mit schweren psychischen Erkrankungen im stationären Bereich darf nur der Abwendung von akuter Eigen- oder Fremdgefährdung dienen, wenn andere Maßnahmen, die einen geringeren menschenrechtlichen Eingriff bedeuten würden, nicht ausreichend sind. An erster Stelle muss das Bemühen stehen, dass gefährliche Situationen gar nicht erst auftreten. Zur Vermeidung und Reduzierung von Zwangsmaßnahmen ist eine qualitativ und quantitativ ausreichende Personalausstattung unverzichtbar. Wenn zu viele Patientinnen und Patienten auf zu wenig Raum mit zu geringer Personalausstattung untergebracht sind, kann dies zur Entstehung von Gewalt beitragen. Hier gilt es Abhilfe zu schaffen. Das Personal muss umfangreich in Deeskalationstechniken geschult werden. Insgesamt wirken alle Maßnahmen präventiv, die geeignet sind, das Vertrauen und die Zusammenarbeit zwischen Menschen mit psychischen Erkrankungen, Angehörigen und Professionellen zu verbessern. Dafür müssen entsprechende Rahmenbedingungen in der Psychiatrie geschaffen werden – das ist vor allem auch eine politische Aufgabe“, fordert Professor Arno Deister.

Weiterhin stellt er fest: „Die Diskussion über medizinische Maßnahmen, die bei schweren Krankheiten gegen den Willen des Patienten oder ohne seine Zustimmung erfolgen müssen, betrifft dabei die gesamte Medizin.“

Die DGPPN beteiligt sich seit vielen Jahren an diesem öffentlichen Diskurs. Aktuell wird eine wissenschaftliche S3-Leitlinie zur Vermeidung von Zwangsmaßnahmen erarbeitet, die noch in diesem Jahr veröffentlicht wird. Die Fachgesellschaft spricht sich zudem für eine weitgehende Angleichung der äußerst heterogenen Regelungen aus – denn die Gesetze zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung sind Ländersache. Sie bringt sich deshalb aktiv in die Novellierungsprozesse der einzelnen Bundesländer ein. Um hierbei neue Impulse zu geben, hat die DGPPN ein umfangreiches Online-Informationsangebot geschaffen, das die Regelungen nebeneinanderstellt.
Quelle: https://dgppn.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2018/fixierung-vermeiden.html



BVGH verhandelt über zwei Verfassungsbeschwerden zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus zum Gegenstand haben.
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Pressemitteilung Nr. 107/2017 vom 1. Dezember 2017

Aktenzeichen: 2 BvR 309/15, 2 BvR 502/16

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am

Dienstag, 30. Januar 2018, 10.00 Uhr, und
Mittwoch, 31. Januar 2018, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

über zwei Verfassungsbeschwerden, welche die Anordnung von Fixierungen im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus zum Gegenstand haben.

1. Die Verfassungsbeschwerde 2 BvR 502/16 betrifft die 7-Punkt-Fixierung des Beschwerdeführers - das heißt die Fesselung an das Krankenbett an beiden Armen, beiden Beinen sowie um Bauch, Brust und Stirn - während eines insgesamt gut zwölfstündigen Psychiatrieaufenthalts. Die Maßnahme wurde auf ärztliche Anordnung vorgenommen und dauerte acht Stunden an. Das Bayerische Unterbringungsgesetz (BayUnterbrG), welches Rechtsgrundlage für die vorläufige Unterbringung des Beschwerdeführers war, sieht keine spezielle Ermächtigungsgrundlage für die Anordnung von Fixierungen vor. Der Beschwerdeführer nahm den Freistaat Bayern erfolglos auf Schadensersatz und Schmerzensgeld für die aufgrund der Fixierung erlittenen Verletzungen in Anspruch. Seine Verfassungsbeschwerde ist gegen die in dem Amtshaftungsverfahren ergangenen Entscheidungen gerichtet.

2. Die Verfassungsbeschwerde 2 BvR 309/15 betrifft die 5-Punkt-Fixierung eines in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung Untergebrachten, die über mehrere Tage wiederholt ärztlich angeordnet worden war. Der Beschwerdeführer, der Verfahrenspfleger des Untergebrachten, wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen den die Fixierung anordnenden Beschluss sowie mittelbar gegen § 25 Abs. 3 des baden-württembergischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKHG BW), auf dessen Grundlage der Beschluss erging.

3. Beide Beschwerdeführer rügen eine Verletzung des Grundrechts auf Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Sätze 2 und 3 in Verbindung mit Art. 104 Abs. 1 und 2 GG). Sie machen geltend, die Fixierung unterliege als freiheitsentziehende Maßnahme einem Richtervorbehalt. Die für die Anordnung der Fixierung jeweils herangezogenen Rechtsgrundlagen würden den verfassungsrechtlichen Maßstäben für die Rechtfertigung eines Eingriffs in das Grundrecht auf Freiheit der Person nicht gerecht. Das Freiheitsgrundrecht stelle besondere Anforderungen an die gesetzliche Ermächtigungsgrundlage und die Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.

4. Bei der Freiheitsentziehung handelt es sich um die schwerste Form der Freiheitsbeschränkung. Sie setzt eine besondere Intensität voraus und kommt nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur in Betracht, wenn die - tatsächlich und rechtlich an sich gegebene - Bewegungsfreiheit nach jeder Richtung hin aufgehoben wird. Im Rahmen der Unterbringung stellt sich zudem die Frage, ob eine „Freiheitsentziehung in der Freiheitsentziehung“ möglich ist.

Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-107.html



Nach tel. Auskunft von der BGH-Pressestelle ist mit einer Rechtsprechung erst im Laufe des Jahres -evtl. im Herbst - zu rechnen.

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 am: 13. Februar 2018, 11:03 
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Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung – Achtung – viele dürften unwirksam sein!


Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH zu Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten (BGH, Beschluss vom 06.07.2016, Az.: XII ZB 61/16) muss individuell überprüft werden, ob diese Vollmachten und Verfügungen vollumfänglich wirksam sind. ...

Eine schriftliche Patientenverfügung im Sinne des § 1901 a Abs. 1 BGB entfaltet nur dann eine unmittelbare Bindungswirkung, wenn in ihr konkrete Entscheidungen des Betroffenen über die Einwilligung oder Nichteinwilligung in bestimmte, noch nicht unmittelbar bevorstehende ärztliche Maßnahmen entnommen werden können. ...
Quelle: https://www.news-veroeffentlichen.de/vorsorgevollmacht-und-patientenverfuegung-achtung-viele-duerften-unwirksam-sein-66575

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