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am: 12. Mai 2013, 15:26
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Unternehmen sollen Leistungen an Ärzte offenlegenAuch der Verband forschender Arzneimittelhersteller (vfa), namentlich die Hauptgeschäftsführerin Birgit Fischer, fordert: Unternehmen sollen Leistungen an Ärzte offenlegen. Damit folgt sie dem europäischen Pharma-Dachverband EFPIA in der Argumentation. Dieser arbeitet derzeit an einem Kodex, der die Unternehmen verpflichten soll, Leistungen an Ärzte ab 2015 aufzuzeichnen und ab 2016 zu veröffentlichen.In einem Gastbeitrag im aktuellen Newsletter der Stiftung Gesundheit schreibt die vfa-Hauptgeschäftsführerin, dass in den Beziehungen von Ärzten und Pharma-Unternehmen die Frage nach Transparenz deutlich an Dynamik gewonnen habe und bezieht sich dabei auch auf die USA. Dort sind ab August 2013 bestimmte Leistungen von Unternehmen an Ärzte und Krankenhäuser aufzuzeichnen und an die Gesundheitsbehörde der USA zu melden. Die anschließende Veröffentlichung im Internet sei vorgesehen. Quelle: http://www.stiftung-gesundheit.de/stiftungsbrief/stiftungsbrief.htm
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am: 08. Mai 2013, 00:42
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Behinderte fordern mehr Wohnraum
VON LIANE JANZ
Bremen. Mehr Geld, anspruchsvollere Arbeit und besseres Wohnen waren die Hauptforderungen von Menschen mit Behinderung. Unter dem Motto „Inklusion leben! In Bremen und Bremerhaven! Und überall!“ zogen sie gestern am „21. Bremer Protesttag gegen Diskriminierung behinderter Menschen“ vom Bahnhof zum Marktplatz, wo es eine Abschlusskundgebung gab. Aufgerufen hatte der „Arbeitskreis Bremer Protest gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen“ anlässlich des „Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen“.
Der Landesbehindertenbeauftragte Joachim Steinbrück war auf der Kundgebung einer der Hauptredner. Er sprach das vor Kurzem aufgelegte Programm für sozialen Wohnungsbau an. „Dabei ist das Interesse der Menschen im Rollstuhl vergessen worden.“ Rollstuhlgerechtes Bauen werde nämlich nicht gefördert, kritisierte er.
Im gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern habe Bremen einen großen Schritt nach vorn gemacht, sagte er weiter. Steinbrück kritisierte, dass Lehrer fehlen und auch ein Abbau der Sozialarbeiterstellen in den Schulen im Gespräch sei. Zudem seien viele Schulen nicht barrierefrei und somit für Kinder im Rollstuhl nicht zugänglich.
Kritik ging auch in Richtung Radio Bremen. Seit 15 Jahren zeigt der Sender Nachrichten in Gebärdensprache. Nun gebe es Überlegungen, statt Gebärdensprache Untertitel zu zeigen, sagte Steinbrück. Das sei besonders für Gehörlose, die mit dem Lesen auf Kriegsfuß stehen, schlecht.
Mehr Geld forderte der Landesbehindertenbeauftragte für die Beratungsstellen für behinderte Menschen. Als Beispiel nannte er die Beratungsstelle von „Selbstbestimmt Leben“, der das Aus drohe. Die Behinderten selbst forderte Joachim Steinbrück auf, weiter für ihre Forderungen auf die Straße zu gehen und damit letztlich auch seine politische Arbeit zu unterstützen.
Den Demonstranten lagen die Themen Wohnen und Arbeit besonders am Herzen. Sie wollen auch auf dem ersten Arbeitsmarkt akzeptiert werden. In ihren aktuellen Jobs verlangen sie mehr Lohn und auch anspruchsvollere Arbeit, die sie fordert. Zudem wollen sie sich, wie nicht behinderte Arbeitnehmer auch, regelmäßig weiterbilden können.
Der Staatsrat für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen, Horst Frehe, der selbst im Rollstuhl sitzt, nahm den Demonstranten die Hoffnung auf mehr Geld. Die Löhne für Menschen mit Behinderung seien in einem Bundesgesetz geregelt. Bremen könne da als Land nichts machen.
Mehr Wohnraum für Behinderte
Zum Wohnen für Menschen mit Behinderung – und besonders Menschen, die im Rollstuhl sitzen und deshalb beispielsweise breite Fahrstühle und breite Türen brauchen – meldete sich Dieter Stegmann zu Wort. Er ist erster Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen Bremen (LAGS) und arbeitet dort in den Schwerpunkten Bauen, Wohnen und öffentlicher Personennahverkehr. Er forderte bei der Kundgebung auf dem Marktplatz mehr individuellen Wohnraum für behinderte Menschen. Bremen habe bundesweit die größte Heimdichte gemessen an der Einwohnerzahl. Dabei würden auch behinderte Menschen gern selbstbestimmt in ihren eigenen vier Wänden in einem Stadtteil ihrer Wahl leben. Dafür müssen die baulichen Voraussetzungen geschaffen werden, forderte Stegmann.
Den Demonstranten, Behindertverbänden und ihren Vertretern ist bewusst, dass allein durch die gestrige Demonstration nicht alle Forderungen umgesetzt werden. Sie kämpfen schon seit Jahrzehnten für gleiche Rechte wie nicht behinderte Menschen und wollen Politik und Gesellschaft auch in Zukunft immer wieder an ihre Wünsche und Bedürfnisse erinnern. Sie haben angekündigt, wieder auf die Straße gehen zu wollen. Quelle: www.weser-kurier.de, 07.05.2013 |
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am: 07. Mai 2013, 09:21
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KONFETTI IM KOPF – die Demenzkampagne zum Mitdenken, Mitfühlen und MitmachenVom 24. Mai bis 2. Juni steht Hamburg ganz im Zeichen von KONFETTI IM KOPF – Demenz berührt mit vielen Gesichtern. Der Name ist Programm bei dieser bunten und lebensbejahenden Aktion. Die Informations- und Aktivierungskampagne wird sowohl in der Hamburger Innenstadt als auch in allen Hamburger Bezirken präsent sein. Als lokaler Schirmherr engagiert sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz. Das Herzstück – die Open-Air-AusstellungBesuchen Sie die bunte Open-Air-Ausstellung von KONFETTI IM KOPF an der Hauptkirche St. Petri in der Hamburger Innenstadt. Ausdrucksstarke Farbportraits und berührende Geschichten lassen Sie eintauchen in die Lebenswelt von Menschen mit Demenz, die Sie so besser verstehen, begreifen und nachfühlen können. Außerdem erwartet Sie ein spannendes Rahmenprogramm gegliedert nach thematischen Schwerpunkten, z.B. Demenz und Humor, Demenz und die Künste, Demenz und Spiritualität. Über Talkrunden, Lesungen, Konzerte, Filmabende, Theateraufführungen und außergewöhnliche Straßenaktionen in der Innenstadt und den sieben Hamburger Bezirken gewinnen Sie neue Einblicke und Aha-Erlebnisse zum Thema Demenz. Entdecken Sie die Programm-Highlights Zum Beispiel erleben Sie neben hochkarätigen Vorträgen ein Literaturfest zu Wasser, Poetry-Slams, Museumsführungen für Menschen mit Demenz und Interessierte. Sie lernen, wie wichtig „Tiere zum Anfassen“ für die Demenzarbeit sind, Sie lachen zusammen mit Demenzclowns, freuen sich über schräge Walking Acts und pfiffige Straßen-Aktionen. Gemeinsam mit Betroffenen und Angehörigen können Sie außerdem im offenen Kunstatelier oder in Musikworkshops kreativ werden. Sie sind herzlich eingeladen am 24. Mai 2013 zur Eröffnung auf dem Ausstellungsgelände bei der Hauptkirche St. Petrikirche. Mit dabei sind Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks und Moderatorin Bettina Tietjen. Prominente UnterstützerNeben Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz und der Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks engagieren sich unter anderem Bischöfin Kirsten Fehrs, der ehemalige Hauptpastor von St. Michaelis, Helge Adolphsen, die Moderatorinnen Bettina Tietjen, Dr. Susanne Holst, Dagmar Berghoff, die Moderatoren Dirk Steffens und Carlo von Tiedemann, Schriftsteller Matthias Politycki, Teddy Ibing von der Band Truck Stop und viele weitere. Auf fachlicher Ebene wird KONFETTI IM KOPF vor Ort unterstützt von Prof. em Dr. Dr. Reimer Gronemeyer, Gießen; Prof. Dr. Dr. Rolf-Dieter Hirsch, Bonn; Prof. Dr. Karin Wilkening, Zürich; Peter Wißmann, Demenz Support Stuttgart; Helga Rohra, Autorin und 1. Vorsitzende der „European Working Group of People with Dementia“ und viele weitere. Quelle: http://www.konfetti-im-kopf.de
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am: 06. Mai 2013, 21:46
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Heimaufsichtsbehörde darf anordnen, dass ein Heimbetreiber die Heimbewohner zum Arzt begleiten lässt1. Die zuständige Heimaufsichtsbehörde darf anordnen, dass ein Heimbetreiber die Heimbewohner zum Arzt begleiten lässt; sie kann nicht anordnen, dass dies als allgemeine Pflegeleistung, also ohne Erhebung eines gesonderten Entgelts, zu geschehen hat. 2. Der Landesgesetzgeber kann die Heimaufsichtsbehörden nicht ermächtigen, Verpflichtungen von Heimbetreibern gegenüber Heimbewohnern aus Heimverträgen, die dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz unterliegen, im Wege einer heimaufsichtsrechtlichen Verfügung durchzusetzen. 3. Die zuständige Heimaufsichtsbehörde darf Verpflichtungen von Heimbetreibern gegenüber Heimbewohnern, die sich aus pflegeversicherungsrechtlichen Rahmenverträgen ergeben, grundsätzlich zum Gegenstand einer heimaufsichtsrechtlichen Verfügung machen. Der Landesgesetzgeber kann die Heimaufsichtsbehörden aber nicht ermächtigen, Verpflichtungen, die im Rahmenvertrag nicht ausdrücklich geregelt sind und zu denen auch keine Gemeinsame Empfehlung der Vertragsparteien zustande gekommen ist, durch heimaufsichtsrechtliche Verfügung festzusetzen. 4. Der Rahmenvertrag für die vollstationäre Pflege für das Land Baden-Württemberg zählt die vom Heimbetreiber zu gewährleistende Begleitung eines Heimbewohners zum Arzt nicht zu den allgemeinen Pflegeleistungen. ... VGH Baden-Württemberg · Urteil vom 9. Juli 2012 · Az. 6 S 773/11 [zum vollständigen Urteil bei openjur.de >>]Quelle: http://openjur.de/u/608338
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am: 06. Mai 2013, 16:35
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NDR Info: Niedersächsisches Pflegegesetz verhindert Pflege-Wohngemeinschaften für DementeIn Niedersachsen werden nach Informationen des Radioprogramms NDR Info kaum noch Pflege-WGs für Demenzkranke gegründet. Ursache ist das Landesheimgesetz, das den Betrieb solcher Wohngemeinschaften erheblich erschwert. Seit es im Juli 2011 in Kraft getreten ist, entstand nach Angaben der niedersächsischen Alzheimergesellschaft lediglich eine Dementen-WG. Einigen bestehenden Wohngemeinschaften droht zudem das Aus. Vertreter der Pflegebranche kritisieren die unklare Rechtslage scharf. Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt kündigte eine Überarbeitung des Gesetzes an. Im niedersächsischen Heimgesetz fehlt, anders als in den Gesetzen anderer Bundesländer, die genaue Definition einer Pflege-WG. Für den Betrieb einer Wohngemeinschaft gibt es deshalb derzeit nur zwei Möglichkeiten: Entweder wird die WG als selbstbestimmt eingestuft oder es gelten strenge Auflagen wie für ein Pflegeheim, die WGs kaum erfüllen können. Andere Bundesländer kennen auch Zwischenstufen. Das Oldenburger Verwaltungsgericht hatte im vergangenen Jahr entschieden, dass WGs mit Dementen grundsätzlich nicht selbstbestimmt sein können. Ronald Richter, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltsverein, kritisiert das: "Einem Urteil des Oldenburger Verwaltungsgerichts zufolge wird eine WG nur dann als selbstbestimmt gesehen, wenn die Angehörigen darin ebenfalls wohnen. Das ist völlig weltfremd und an der Realität vorbei." Auch Pflege- und Patientenverbände protestieren. So forderten die Alzheimergesellschaft Niedersachsen, die Landesgruppe des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste BPA und der Landesverband der Johanniter eine schnelle Änderung des Gesetzes.
Die neue niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt räumte gegenüber dem NDR Mängel im Heimgesetz ein und kündigte an, die Gründung von Dementen-WGs zu erleichtern. Eine Neuausrichtung des Gesetzes solle wie in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen noch in diesem Jahr angeschoben werden. Die Ministerin forderte die zuständigen Heimaufsichtsbehörden in den Landkreisen auf, bis zu einer Gesetzesnovelle ihren Ermessensspielraum auszuschöpfen: "Ich rate zum richtigen Augenmaß, in dieser doch recht unklaren Rechtslage die richtigen Entscheidungen zu treffen." Quelle: http://www.ndr.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/pressemeldungndr12181.html, 02.05.2013Siehe auch: - http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/pflege299.html - http://www.haeusliche-pflege.net/Infopool/Nachrichten/Politik/Ministerin-will-Heimgesetz-aendern
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am: 03. Mai 2013, 16:51
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Strafanzeige gegen Altenheim wegen RuhigstellungPubliziert am 3. März 2013 von Anette DowideitVor rund einem Jahr hatten wir in der Welt am Sonntag berichtet: Schätzungsweise fast eine Viertelmillion Demenzkranker in Deutschland werden mit Medikamenten ruhiggestellt, weil völlig überforderte Altenpfleger sich nicht anders zu helfen wissen. Nun reagiert eine Münchener Rechtsanwältin auf den Bericht: Mit einer Strafanzeige gegen den Leiter eines Altenheims und einen Arzt.
Es ist wahrscheinlich das erste Mal, dass ein Angehöriger eines Pflegebedürftigen diesen Schritt wagt: Die Münchenerin Dagmar Schön zeigte Mitte vergangener Woche den Psychiater und den Leiter des Heims an, in dem ihre mittlerweile verstorbene Mutter lebte.
In ihrer 21-seitigen Anzeige beruft sich die Rechtsanwältin unter anderem auf unseren Bericht von vergangenem Frühjahr. Darin hatten wir auf drei Zeitungsseiten nachgezeichnet, wie viele Menschen in deutschen Altenheimen und in der häuslichen Pflege mit Medikamenten außer Gefecht gesetzt werden, damit sie weniger Arbeit machen – und wie manche Heime damit auch noch abkassieren, weil die Bewohner dann unter Umständen in höhere Pflegestufen eingeordnet werden.
Laut der uns vorliegenden Anzeigeschrift hat auch die Mutter von Dagmar Schön das erlebt: Sie soll vom angeklagten Arzt, einem Psychiater, Neuroleptika verordnet bekommen haben – weil sie nachtaktiv war und so dazu gebracht werden sollte, im Bett zu bleiben, anstatt nachts durch das Altenheim zu laufen. Die Tochter, rechtliche Betreuerin der demenkranken Mutter, hatte den Arzt jedoch nie beauftragt. Stattdessen soll der Heimleiter mit ihm regelmäßig eng zusammenwirken.
Die Klägerin schreibt in ihrer Strafanzeige weiter, nicht nur ihre Mutter, sondern auch andere Heimbewohner seien vermutlich “medikamentös fixiert” worden. Das Heim sei personell deutlich unterbesetzt gewesen – was offenbar in vielen Altenheimen [urlhttp://investigativ.welt.de/2011/10/03/geldmaschine-greis/]traurige Realität[/url] ist. Quelle: http://investigativ.welt.de/2013/03/03/strafanzeige-gegen-altenheim-wegen-ruhigstellung/ |
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am: 03. Mai 2013, 12:07
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Protest gegen Diskriminierung behinderter MenschenVON GESA WICKEBremen. Zu einem Protesttag gegen Diskriminierung und für die Gleichstellung behinderter Menschen ruft der Arbeitskreis Bremer Proteste auf. Unter dem Motto „Inklusion leben! In Bremen und Bremerhaven! Und überall!“ lädt das Bündnis aus verschiedenen Organisationen, sowie behinderten und nichtbehinderten Menschen aus Bremen und Bremerhaven am 7. Mai zu einer Kundgebung ein.Die Demonstration beginnt um 12 Uhr am Bahnhofsvorplatz und führt anschließend durch die Innenstadt. Für 13.30 Uhr ist dann die Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz geplant. Alle Redebeiträge werden in Gebärdensprache übersetzt. Die Veranstaltung findet in diesem Jahr zum 21. Mal statt, Anlass ist der „Europäische Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen“. Bundesweit und auch in vielen anderen Ländern sind dazu Kundgebungen geplant, die für die Inklusion von Menschen mit Handicap werben wollen. „Alle Menschen – mit oder ohne Behinderung – haben die gleichen Rechte“, sagt Dieter Stegmann, Vertreter des Arbeitskreises Bremer Protest. Dies sei zwar durch die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) festgeschrieben. Laut Stegmann mangelt es allerdings noch immer daran, die Konvention auch in Gesetze und Rechtsverordnungen zu schreiben. Nur so könnten die entsprechenden Rechte verbindlich eingefordert werden. Um für dieses Problem zu sensibilisieren, will der Arbeitskreis am kommenden Dienstag mit möglichst vielen Menschen auf die Straße gehen. „Die Barrieren finden sich noch immer an viel zu vielen Stellen und leider auch in vielen Köpfen“, so Stegmann weiter. „Unsere Gesellschaft muss endlich eine Gesellschaft für alle werden.“ Teilhabe sei für alle Menschen gleichermaßen wichtig. „Deshalb ist und bleibt der Protesttag gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen notwendig.“ Ziel sei die gleichberechtigte Teilhabe in allen Bereichen des Lebens. Niemand dürfe mehr ausgegrenzt oder diskriminiert werden, so die Veranstalter. Sie fordern, nicht nur über Inklusion zu reden, sondern diese auch wirklich zu leben und in die Tat umzusetzen. Quelle: www.weser-kurier.de, 03.05.2013
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