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 am: 15. Mai 2018, 11:14 
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Politik
Handy könnte neue Alternative zur elektronischen Gesundheitskarte werden


Montag, 14. Mai 2018

Berlin – Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) sucht als Alternative zur elektronischen Gesundheitskarte (eGK) nach einer einfachen Lösung für das Handy. Die Karte sei nicht die attraktivste Lösung für Patienten, um Zugang zu ihren Gesund­heitsdaten zu bekommen, sagte der CDU-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Denn die wünschen sich einen schnellen, einfachen und sicheren Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten“ – nach Überzeugung des Ministers am liebsten per Handy. „Das sollten wir ermöglichen“, sagte er. ...
Quelle: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/95155/Handy-koennte-neue-Alternative-zur-elektronischen-Gesundheitskarte-werden

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 am: 14. Mai 2018, 02:39 
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Egestorff-Stiftung bleibt renitent

Obwohl die Egestorff-Stiftung nun der Wahl eines Wahlvorstandes zugestimmt hat, will sie weiterhin keinen Betriebsrat. Denn für die Stiftung gelte das kirchliche Arbeitsrecht. Die Kirche indes widerspricht erneut

von Simone Schnase, Bremen-Redakteurin

Kommenden Dienstag hat die Gewerkschaft Ver.di einen Termin vor dem Arbeitsgericht: Sie beantragt eine einstweilige Verfügung, um wieder Zutritt zu den Räumlichkeiten des Altenheim-Betreibers Egestorff-Stiftung (ES) zu erhalten. Ver.di-Sekretärin Kerstin Bringmann erhielt dort am vergangenen Donnerstag Hausverbot.

Die ES-Mitarbeitenden wollen einen Betriebsrat wählen. Das aber will ihre Geschäftsführung nicht: Für die Stiftung, so sieht sie es, gelte nicht das staatliche Betriebsverfassungsgesetz, sondern das kirchliche Arbeitsrecht (taz berichtete). Und das sieht keinen Betriebsrat, sondern eine Mitarbeitervertretung (MAV) vor.

Dementsprechend war ES-Geschäftsführerin Melanie Löwemann wenig begeistert, als Bringmann am Donnerstag die Einladung zur Wahl eines Wahlvorstandes in den Räumlichkeiten der Stiftung aufhängen wollte. Sie dürfe, sagte ihr Löwemann, ab sofort nur noch das MAV-Büro betreten. Das aber ist rechtswidrig, denn einer Gewerkschaft muss überall Zutrittsrecht gewährt werden – unabhängig davon, ob kirchliches oder staatliches Arbeitsrecht gilt.

Die zuständige Bremische Evangelische Kirche (BEK) hat unterdessen erneut erklärt, dass die ES ihr nicht mehr zugehört, denn die sei „mit ihren Gesellschaften zum 31.12.2017 aus dem Diakonischen Werk Bremen ausgetreten. Die BEK hat der Egestorff-Stiftung daraufhin mitgeteilt, dass damit seit Jahresbeginn laut Zuordnungsgesetz der EKD ihre rechtliche Zuordnung zur Kirche beendet ist“, heißt es dazu in einer Mitteilung der BEK vom gestrigen Dienstag.

Die ES habe dagegen Rechtsmittel eingelegt, aber, so heißt es in der Mitteilung weiter: „Juristisch haben derartige Rechtsmittel jedoch keine aufschiebende Wirkung.“ Das bedeutet: Seit dem ersten Januar gilt in der Egestorff-Stiftung staatliches Arbeitsrecht und die bestehende MAV ist „entmachtet“, wie Bringmann sagt: „Sie kann keine wirksamen Beschlüsse mehr fassen und ihr Recht nicht mehr bei einem Kirchengericht einklagen.“

Immerhin hat die ES am gestrigen Dienstag die Wahl eines Wahlvorstandes zugelassen. Das sei „um des lieben Friedens willen“ geschehen, sagte ein Sprecher der Stiftung. Gleichwohl sei die nach wie vor der Auffassung, dass bei ihr das Betriebsverfassungsgesetz nicht gelte. Das solle nun innerkirchlich geprüft werden. Das Hausverbot für Ver.di besteht trotz gewählten Wahlvorstandes weiter.
Quelle: https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5504551&s=schnase&SuchRahmen=Print/, 09.05.2018

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 am: 14. Mai 2018, 02:28 
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Altenheim gegen Betriebsratsgründung
Ver.di muss draußen bleiben


Der Altenheim-Betreiber Egestorff-Stiftung hat der Gewerkschaft Ver.di Hausverbot erteilt. Die will dort Betriebsratswahlen durchführen.

von Simone Schnase, Bremen-Redakteurin

BREMEN taz | Allerorts finden im Mai Betriebsratswahlen statt – so auch beim Altenpflege-Betreiber Egestorff-Stiftung. Dort ist das etwas Neues, denn als ehemaliges Mitglied des Diakonischen Werks hatte die ES bisher eine Mitarbeitervertretung (MAV) nach kirchlichem Arbeitsrecht. Bloß: Seit Januar ist die Stiftung nicht mehr Mitglied im Diakonischen Werk und somit auch nicht mehr der Kirche zugehörig. Dennoch erteilte sie am Donnerstag der Gewerkschaft Ver.di Hausverbot.

„Im April habe ich der Egestorff-Geschäftsführung schriftlich mitgeteilt, dass wir die Einladung zur Wahlversammlung für die Betriebsratswahl am 3. Mai aushängen wollen“, sagt Ver.di-Sekretärin Kerstin Bringmann. Am vergangenen Mittwoch habe sie den entsprechenden Aushang dann per Mail an Geschäftsführerin Melanie Löwemann geschickt. Die habe am Donnerstag zurückgemailt, „dass sie das mit der Betriebsratswahl nicht einsehe, weil es erst noch ein Gespräch mit Kirchenvertretern gebe, in dem geklärt werden sollte, ob die Stiftung nicht doch der Kirche zugehörig sei“.

Bringmann, ohnehin auf dem Weg zur Egestorf-Stiftung, um die Einladung auszuhängen, habe vor Ort direkt das Gespräch mit der Geschäftsführerin gesucht: „Ich habe ihr erklärt, dass die Wahl eine Wahlvorstandes noch keine Betriebsratswahl sei und dass die immer noch abgeblasen werden könne, sollten Stiftung und Kirche sich wieder annähern.“

Klage gegen Hausverbot

Es nützte nichts, im Gegenteil: Löwemann erteilte ihr Hausverbot und untersagte ihr, die Einladung auszuhängen. „Ich darf künftig nur noch das MAV-Büro betreten – das ist rechtswidrig, denn das Zugangsrecht einer Gewerkschaft zum Betrieb ist verfassungsrechtlich geschützt“, sagt Bringmann.

Ver.di-Rechtsanwalt Bernhard Baumann-Czichon wird jetzt gerichtliche Schritte gegen die Stiftung einleiten: „Die Debatte darüber, ob hier kirchliches oder weltliches Arbeitsrecht anzuwenden ist, ist sachlich ja noch zu verstehen“, sagt er. „Aber das Verweigern des Zutrittsrechts und die Verhinderung der Betriebsratswahl deuten darauf hin, dass die Geschäftsführung sowohl die Nerven als auch die Orientierung verloren hat.“

Dabei scheint die Sachlage klar zu sein, denn selbst die zuständige Bremische Evangelische Kirche (BEK) hat bereits im März deutlich gemacht, dass die Stiftung nicht mehr zu ihr gehört und dies vor knapp zwei Wochen im Gespräch mit der taz auch bestätigt. „Es überrascht mich, dass sie nun offenbar glaubt, dass trotzdem weiterhin das Mitarbeitervertretungsgesetz gilt“, sagte Siegbert Wesner, juristischer Referent bei der BEK. Das aber scheint die ES zu glauben: Sie hat Widerspruch gegen die Entscheidung der BEK eingelegt.

Anfragen der taz bezüglich des Hausverbots mochte die Stiftung nicht beantworten, stattdessen leitete ihr Sprecher eine interne Mitteilung an die Mitarbeiter der Stiftung von Freitagnachmittag weiter. Dort heißt es: „Nach unserer Auffassung ist die Egestorff-Stiftung (…) eine kirchliche Einrichtung. Als solche ist sie in der Pflicht, eine Mitarbeitervertretung zu wählen und keinen Betriebsrat, da nach § 118, Abs.2 das Betriebsverfassungsgesetz in kirchlichen Einrichtungen nicht anzuwenden ist.“ Man befinde sich „zu dieser Frage derzeit in guten und konstruktiven Gesprächen mit Vertretern der Bremischen Evangelischen Kirche“.

„Ungeklärte Rechtslage“

Auch eine Rechtfertigung für das Hausverbot findet sich in dem Schreiben: „Zu unserem Bedauern drängt die Gewerkschaft Ver.di allerdings darauf, trotz der ungeklärten Rechtslage die Wahl eines Wahlvorstandes für eine Betriebsratswahl kurzfristig durchzuführen. Diese Aktivitäten haben bereits jetzt zu einer spürbaren Unruhe unter Mitarbeitern und Bewohnern geführt – und es war zu befürchten, dass die Situation in den nächsten Tagen durch den angekündigten öffentlichen Druck von Ver.di weiterhin angeheizt wird.“

Allerdings habe man zugestimmt, die MAV-Räumlichkeiten zur Wahl eines Wahlvorstandes zur Verfügung zu stellen, lege jedoch „Wert auf die Feststellung, dass mit der Bereitstellung von Räumlichkeiten nicht automatisch Betriebsratswahlen zugestimmt wird“, heißt es in dem Schreiben weiter.

„Immerhin stimmen sie schon einmal der Wahlversammlung zu“, sagt Kerstin Bringmann. An der Rechtswidrigkeit des Hausverbots ändere das allerdings nichts.
Quelle: http://www.taz.de/!5501094/, 04.05.2018

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 am: 13. Mai 2018, 22:17 
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ZDF Auslandsjournal - 21.02.2018
Pflege unter Palmen ‐ Deutsche Senioren in Thailand


Quelle: https://youtu.be/H41rlJgS1hU

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 am: 13. Mai 2018, 22:00 
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Arme Rentner: Altenpflege in Osteuropa | WDR Doku - Am 16.10.2017 veröffentlicht


400 000 Senioren in Deutschland können ihre Pflege nicht bezahlen. Das Geschäftsmodell: die Vermittlung alter Menschen in Seniorenheime nach Ungarn, Tschechien und Polen. Dort sind die Pflegekosten sehr viel niedriger – aber für deutsche Senioren bedeuten die Heime in fremden Ländern auch eine Entwurzelung. Keine leichte Entscheidung für Familien: Die Angehörigen möchten sie nicht abschieben und die Senioren selbst möchten den Familien nicht zur Last fallen.
Quelle: https://youtu.be/0a0UOmUlpWc

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 am: 13. Mai 2018, 16:44 
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(Karikatur mit freundlicher Genehmigung von © Thomas Plassmann)

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Fremd.Bestimmt.Macht

Fremde in der Pflege vs. Pflege in der Fremde

Podiumsdiskussion über Fremdbestimmtheit und Abhängigkeiten in der Pflege im Kontext mit Kultur, Ethik, Ökonomie

Pflegekräfte und zu pflegende Menschen befinden sich in unterschiedlichen Ausgangspositionen, erleben aber gleichsam Fremdbestimmung und Abhängigkeit. Im Rahmen der Veranstaltung wollen wir darüber diskutieren, welche Rolle dabei Herkunft, Kultur, Ethik und Ökonomie spielen und welche Auswirkungen diese auf die Qualität und die an der Pflege beteiligten Menschen haben.

Podiumsdiskussion am Mittwoch, 16. Mai 2018
Uhrzeit:        16:30 - 18:00 Uhr
Ort:                Messe und Congress Centrum, Bürgerweide, Bremen,
Raum :         Focke-Wulff

Unsere Podiumsgäste:

Moderation: Simone Schnase, Bremen-Redakteurin der taz-nord

Idee + Orga: Reinhard Leopold, Heim-Mitwirkung + BIVA-Regionalbeauftragter


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 am: 12. Mai 2018, 00:59 
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Tag der Pflegenden 2018
BIVA-Pflegeschutzbund:
Personalmangel durch falsche Anreize


Bonn. Im Pflegebereich, insbesondere in der Altenpflege, liegt in Deutschland vieles im Argen. Einer der Gründe ist der Mangel an Pflegepersonal in den stationären Einrichtungen. Neben den Arbeitsbedingungen, die verbessert werden müssen, gibt es auch einen strukturellen Anreiz für die Heime, zu wenig Personal einzusetzen. Der Vorsitzende des BIVA-Pflegeschutzbundes, Dr. Manfred Stegger, kritisiert in dem Zusammenhang, dass falsche Anreize gesetzt werden, und so die Einstellung von ausreichendem Personal behindert wird.

Zum einen kann eine Einrichtung, die zu wenig oder unterbezahltes Pflegepersonal einstellt, ihre Leistungen am Markt günstiger anbieten als eine Einrichtung, die gut bezahltes und ausreichendes Personal vorhält. Noch profitabler kann es für eine Einrichtung sein, den mit den Kassen ausgehandelten Personalschlüssel einfach nicht zu erfüllen und die Kosten dennoch auf die Bewohner umzulegen. Die Bewohner bezahlen dann für Pflegeleistungen, die sie nicht erhalten. Die Klagen der Einrichtungen über fehlendes Personal müssen daher nicht in jedem Fall gerechtfertigt sein.

Um hier gegenzusteuern, fordert Stegger die verpflichtende Veröffentlichung von vereinbartem Personalschlüssel und den tatsächlich eingestellten Kräften. Aktuell kann kein Kunde überprüfen, ob das Personal, für das er u.a. bezahlt, auch tatsächlich eingesetzt wird. Wenn es hier Transparenz gäbe, könnte das den Anreiz mindern, am Personal zu sparen. Die vielen Heime, die sich tatsächlich um neues Pflegepersonal bemühen, könnten dann mit ihren Personalzahlen werben. Stegger bedauert, dass sich die Betreiber bisher weigern, diese Veröffentlichung vorzunehmen und fordert die Politik auf, hier das System zu ändern.
Quelle: www.biva.de,11.05.2018

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 am: 09. Mai 2018, 00:30 
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Elektronische Gesundheitskarte
Spahn zweifelt an Nutzen


Bundesgesundheitsminister Spahn hat Zweifel am Nutzen der elektronischen Gesundheitskarte geäußert.

Dass die Entwicklung der Karte in 14 Jahren nicht über Modellprojekte hinausgekommen sei, sei völlig inakzeptabel, sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Stattdessen sollte die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit den Plänen für ein Bürgerportal koordiniert werden. Der Minister betonte, er wolle nicht, dass man eine digitale Identität für die Steuererklärung brauche, eine um seinen Pass zu beantragen und eine dritte im Gesundheitswesen. - Die elektronische Gesundheitskarte ist eine erweiterte Versichertenkarte, mit der Ärzte und Patienten wichtige Daten austauschen können. Bisher hat die Entwicklung rund eine Milliarde Euro gekostet.

Diese Nachricht wurde am 07.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/elektronische-gesundheitskarte-spahn-zweifelt-an-nutzen.1939.de.html?drn:news_id=879811

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 am: 09. Mai 2018, 00:20 
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Kasseler Ärzte und Psychotherapeuten: Wir machen nicht mit bei der Telematik-Infrastruktur!

Auch im Schwalm-Eder-Kreis hat sich eine Initiative mit den gleichen Zielen und Inhalten gebildet. Ihr Aufruf ist hier zu finden.

Eine vergleichbare Initiative von Zahnärzten und Ärzten kommt aus Bayern; die Aktion „Rote Karte für die TI“. Mittels Postkarten konfrontieren Ärzte und Zahnärzte die neuen Bundestagsabgeordneten und den neuen Bundesgesundheitsminister mit den Sicherheitslücken und den Problemen bei der technischen Umsetzung des Online-Anschlusses in den Praxen, wie den hohen Kosten und Betriebsunterbrechungen.

Quelle: https://ddrm.de/kasseler-aerzte-und-psychotherapeuten-wir-machen-nicht-mit-bei-der-telematik-infrastruktur/, 05.05.2018


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 am: 09. Mai 2018, 00:09 
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AOK-Chef Litsch im Interview:
"Die elektronische Gesundheitskarte ist gescheitert"


Berlin. Der Chef des AOK-Bundesverbandes fordert im Interview mit unserer Redaktion für die Digitalisierung des Gesundheitswesens einen Neustart. Martin Litsch beklagt, dass bislang zwei Milliarden Euro ohne sichtbaren Nutzen investiert wurden. ...
Quelle: https://rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/aok-chef-martin-litsch-die-elektronische-gesundheitskarte-ist-gescheitert_aid-20633337, 29.03.2018



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Versicherte der Techniker Krankenkasse bekommen elektronische Patientenakte von IBM

21.02.2017

Die TK will eine von IBM entwickelte Patientenakte einführen. Das US-amerikanische IT-Unternehmen hatte mit der zentralen dänischen Gesundheitsakte die besten Referenzen für das Projekt.

Die Techniker Krankenkasse hat nach einer europaweiten Ausschreibung IBM beauftragt, eine elektronische Patientenakte für ihre etwa 10 Millionen Versicherten zu entwickeln. Vorbild ist das zentrale dänische Gesundheitsportal Sundhed, das ebenfalls unter IBM-Regie entstand. Die Akte mit den von Patienten freigegebenen Behandlungsdaten soll nicht bei der TK, sondern von IBM auf Servern in Deutschland gespeichert werden. Darauf zugegriffen wird über den Browser oder eine App, wobei sich der Nutzer nach Angaben der Ärztezeitung gesondert anmelden muss, um eine PIN zu erhalten. ...
Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Versicherte-der-Techniker-Krankenkasse-bekommen-elektronische-Patientenakte-von-IBM-3631373.html



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AOK und TK
Krankenkassen fordern Pflicht zur digitalen Patientenakte


Veröffentlicht am 22.10.2017

Seit 14 Jahren wird an der elektronischen Gesundheitskarte herumgedoktert, doch das Projekt gilt als gescheitert. Die beiden größten Krankenkassen, AOK und TK, haben nun genug davon und starten eine eigene Initiative. ...
Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/article169897704/Krankenkassen-fordern-Pflicht-zur-digitalen-Patientenakte.html

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